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angeht,  berichtet  die  Kirchen=  und  Schul-Kommission  auf  dem  allgemein  vorgeschriebenen
  Wege  an  das  Miesterium.  "

In  welchen  Fällen  sie,  die  Kommission,  sofern  ihr  vorstehend  niche  ei
selbstständige  Wirksamkeit  beigelegt  ist,  die  Genehmigung  des  vorgesetzt#en  Ministerii
  nöthig  hat,  ist  nach  den  allgemeinen  Grundsätzen  der  gegenwärtigen
Instruktion  zu  beurtheilen.  Aus  der  Bestimmung  des  Fplii#  8.  folgt  es  also,  daß
sie  bei  Einführung  neuer  oder  Vrränderung  bestehender  Lehr=  und  Schul-Pläné“
berichten  muß.  Z„

Um  der  allgemeinen  Jugendbildung  der  Nation  eine  feste  Richtschnur
zu  geben,  beabsichtigen  Wir  eine  allgemeine  Schulordnung  entwerfen  zu  lassen,
und  auf  den  Grund  derselben  sollen  demnächst  besondere  Schulordnungen  für
die  einzelnen  Provinzen  entworfen  und  dakei  die  Eigenthümlichkeiten  derselben
möglichst  berücksichtigt  werden.  Bis  dahin,  daß  solches  geschchen,  har  die
Kirchen=  und  Schulkommission  sich  in  Ansehung  des  Schul=  und  Erziehungswesens
  nach  den  bisberigen  Vorschriften  zu  achten.

Es  gehört  endlich  auch  zu  den  vorzüglichsten  Pflichten  der  Kommission,
für  die  Erhaltung,  gehörige  Benutzung  und  Sicherstellung  des  Kirchen-,
Schul=  und  Instituts-Vermögens,  so  wie  dafür  zu  sorgen,  daß  es  nicht  mit
andern  Fonds  vermischt  werde.  Wie  weit  sie  darüber  und  bei  dem,  dasselbe
berreffenden  Etats=  und  Rechnungswesen,  auf  ihre  Verantwortlichkeit,  selbstständig
  handeln  kann,  ist  in  dem  folgenden  Iplu  bestimmt.

&.l  19.
Der  Abtheilung  steht  die  Prüfung  und  Bestätigung  von  dem  gesamm=  „Ween  des
ten  Etats-,  Kassen=  und  Rechnungswesen  sämmtlicher  Kommnnalfonds  und  t
Privatstiftungen,  ferner  von  allen  polizeilichen,  gemeinnützigen  oder  andern  wesens.
woblkhätigen  und  frommen  Anktalten  und  Institutionen,  welche  auf  Kommunalbelträgen
  oder  Fonds,  oder  auf  Prioatstiftungen  beruhen,  zu,  in  so  weit
bei  diesen  Gegenständen  die  Cinwirkung  der  Landesbehbrde  überhaupt  gesetzund
  verfassungsmäßig  zulässig  ist,  uno  die  Anstalten  und  Stiftungen  von  der
ersten  Abtheilung  ressortiren.  Sie  kann  in  dieser  Hinsicht  nach  den  bestehenden
  Gesetzen,  Vorschriften  und  Stiftungsurkunden  ohne  Anfrage  verfahren.
Ein  Gleiches  ist  sie  auch  bei  den  auf  Staatskosten  gegründeten,  gemeinnützigen
  Anstalten  und  Stifrungen  zu  thun  berechtigt,  sodbald  der  jährliche
Beitrag  der  Staatskosten  die  Summe  von  Fünfhundert  Thalern  nicht  überfteigr.
Ist  letzteres  der  Fall,  so  must  zwar  der  Etat  und  die  Rechnung  zur  Bestätigung
  und  Abnahme  höhern  Orts  eingereicht  werden;  innerhalb  den  Grenzen
des  bestätigten  Erats  ist  aber  auch  alsdann  die  Abrbeilung  ohne  Anfrage  zu
verfügen  besugt.  Nur
a)  bei  Etats-Ueberschreikungen,
Jahrgang  1517.  Nin  b)  bei