Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1894. (28)

61 
— — — — — — — — — — — — — — — — 
Artikel 
des 
rumänischen 
Generaltarifs. 
Bezeichnung der Waaren. 
Maßstab 
der 
Verzollung. 
Zollsatz 
in 
Lei (Franken). 
  
340. 
aus 344. 
345. 
348. 
  
Konfektionswaaren aus Seidenstoffen 
Anmerkung zu 336 — 340: Bei der Verzollung 
der Konfektionswaaren hat derjenige gewebte oder gewirkte 
Stoff als Grundlage zu dienen, welcher den äußeren Theil 
(die Schauseite) des fertiggestellten Gegenstandes bildet. 
Spitzen, Stickereien, Tülls, Bänder, Posamenten u. s. w., 
mit welchen gewisse Konfektionswaaren besetzt sind, werden 
mit diesen zusammen verzollt. 
Konfektionswaaren aus verschiedenen Stoffen unterliegen 
dem drei= bezw. fünffachen Zoll des nach dem Tarif mit dem 
höchsten Satze belegten Stoffes. 
Nur zugeschnittene Gegenstände werden ebenfalls wie 
Konfektionswaaren je nach ihrer Gattung behandelt. 
Erzeugnisse der Strumpfwirkerei sowie Teppiche, Vor- 
hänge, Plaids, Decken, Busentücher u. s. w. mit Fransen 
jeder Art, welche sich als die Fortsetzung der Fäden des Ge- 
webes oder Tricotstoffes darstellen, werden dieserhalb nicht 
als Konfektionswaaren behandelt: sie gehören je nach ihrer 
Gattung zu den bezüglichen Artikeln, unter welchen die ver- 
schiedenen Arten der Wirkwaaren und Gewebe begriffen sind. 
 
Packpapier aus Stroh oder Holz . ... 
Schreibpapier, Druckpapier und Papier für Anschlagzettel, ge- 
glättet oder nicht, mit Ausnahme des im Artikel 348 er- 
wähnten 
Anmerkung: Telegraphenpapier in Streifen ist 
gleichfalls hierunter begriffen. 
Luxuspapier jeder Art, wie: Papier mit Initialen, Mono- 
grammen, Emblemen oder allerlei Arabesken und Ver- 
zierungen, in erhabener Arbeit oder in beliebigen Farben auf- 
gedruckt und auch vergoldet, versilbert oder bronzirt; veloutirtes, 
ausgezacktes, gepreßtes oder ausgeschlagenes Papier) Papier 
in Bogen oder in kleinen Stücken (Borten, Ecken und der- 
gleichen) für Papeterie= und Kartonnagearbeiten; auf Seide 
aufgezogenes Papier) Pergamentpapier jeder Art; sogenanntes 
chinesisches, sogenanntes holländisches Papier; Papier-Kanevas 
  
100 kg 
  
Dreifacher Zoll des 
Gewebes oder Tri- 
cotstoffes, aus wel- 
chem der Gegen- 
stand hergestellt ist. 
"   18.— 
"   35.— 
"   80.— —
	        
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