Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

Reichs-Gesetztblatt.

Nr  25.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  die  Unfallversicherungspflicht  der  Besatzung  von  Hochseefischereidampfern.
S.  351.  —  Bekanntmachung,  betreffend  die  Anzeigepflicht  für  die  Schweineseuche,  die  Schweinepest
und  den  Rothlauf  der  Schweine.  S.  352.

 

 



 

 

(Nr.  2248.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Unfallversicherungspflicht  der  Besatzung  von
Hochseefischereidampfern.  Vom  14.  Juni  1895.

Auf  Grund  des  §.  1  Absatz  5  des  Gesetzes,  betreffend  die  Unfallversicherung
der  Seeleute  und  anderer  bei  der  Seeschiffahrt  betheiligter  Personen,  vom
13.  Juli  1887  (Reichs-Gesetzbl.  S.  329)  hat  der  Bundesrath  beschlossen,

Seeleute,  welche  zur  Besatzung  deutscher  Hochseefischereidampfer  gehören,
vom  1.  Juli  1895  ab  nach  Maßgabe  des  bezeichneten  Gesetzes  für
versicherungspflichtig  zu  erklären.

Berlin,  den  14.  Juni  1895.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
von  Boetticher.

 

 

Reichs-  Gesetzbl.  1895.  59

Ausgegeben  zu  Berlin  den  28.  Juni  1895.