Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

—  353  —

Reichs-Gesetzblatt.

Nr  26.

Inhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Abänderung  der  Verordnung  vom  25.  Mai  1894  wegen  Erhebung  eines
  Jollzuschlags  für  aus  Spanien  und  den  spanischen  Kolonien  kommende  Waaren.  S.  353.  —  Bekanntmachung,
  betreffend  die  Verlegung  der  Kaiserlichen  Ober-Postdirektion  in  Arnsberg  nach  Dortmund.
S.  354.  —  Bekanntmachung,  betreffend  Ergänzung  und  Abänderung  der  Anlage  B  zur  Verkehrs-Ordnung

  für  die  Eisenbahnen  Deutschlands.  S.  354.

 

 

 

(Nr.  2250.)  Verordnung,  betreffend  die  Abänderung  der  Verordnung  vom  25.  Mai  1894
wegen  Erhebung  eines  Zollzuschlags  für  aus  Spanien  und  den  spanischen
Kolonien  kommende  Waaren.  Vom  30.  Juni  1895.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  des  §.  6  des  Zolltarifgesetzes  vom  15.  Juli  1879  (Reichs-Gesetzbl.
  1879  S.  207)  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des
Bundesraths,  was  folgt:

§.  1.

Der  §.  1  der  Verordnung  vom  25.  Mai  1894,  betreffend  die  Erhebung
eines  Zollzuschlags  für  aus  Spanien  oder  den  spanischen  Kolonien  kommende
Waaren  (Reichs-Gesetzbl.  1894  S.  455),  erhält  in  Ziffer  15  nachstehende  Fassung:

Honig,  auch  künstlicher,  Nr.  251  des  Tarifs .  .  .  .  .  54  Mark.

§.  2
Diese  Verordnung  tritt  am  1.  Juli.  1895  in  Kraft.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Kiel,  an  Bord  M.  Y.  „Hohenzollern“,  den  30.  Juni  1895.

  (L.  S.)  Wilhelm.
Fürst  zu  Hohenlohe.

 

 

Reichs-Gesetzbl.  1895.  60

Ausgegeben  zu  Berlin  den  3.  Juli  1895.