Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1895. (29)

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§.  69.

Die  Seuche  gilt  als  erloschen  und  die  angeordneten  Schutzmaßregeln  sind
aufzuheben,  wenn  in  dem  Gehöfte,  der  Ortschaft,  der  Weide  oder  dem  sonstigen
Gebiete,  auf  welches  die  Schutzmaßregeln  sich  beziehen,  sämmtliche  dort  befindlichen
Wiederkäuer  und  Schweine  getödtet  worden  sind,  oder  nach  Beseitigung  der  erkrankten
  oder  verdächtigen  Thiere  oder  nach  Abheilung  des  letzten  Krankheitsfalles
eine  Frist  von  vierzehn  Tagen  vergangen,

und
wenn  die  vorschriftsmäßige  Desinfektion  erfolgt  ist.

Die  Polizeibehörde  hat  dem  Führer  einer  nach  Vorschrift  des  §.  66  abgesperrten
  Treibherde  auf  seinen  Antrag  eine  Bescheinigung  darüber  auszustellen,
daß  die  angeordneten  Schutzmaßregeln  wieder  aufgehoben  sind.

Nach  Aufhebung  der  Schutzmaßregeln  ist  das  Erlöschen  der  Seuche  durch
amtliche  Publikation  in  gleicher  Weise  wie  der  Ausbruch  der  Seuche  (§.  58)
zur  öffentlichen  Kenntniß  zu  bringen.

E.  Lungenseuche  des  Rindviehes.

§.  70.

Ist  der  Ausbruch  der  Lungenseuche  festgestellt  (§.  12  des  Gesetzes),  oder
liegt  der  Verdacht  eines  Seuchenausbruches  vor,  so  muß  von  der  Polizeibehörde
und  von  dem  beamteten  Thierarzte  (§.  2  Absatz  3  des  Gesetzes)  möglichst  ermittelt
werden,  wie  lange  die  verdächtigen  Erscheinungen  schon  bestanden  haben,  ob  das
kranke  oder  der  Seuche  verdächtige  Vieh  mit  anderem  Rindvieh  in  Berührung
gekommen,  ob  Rindvieh  aus  dem  Gehöfte  neuerdings  geschlachtet,  ausgeführt  oder
in  verdächtiger  Weise  entfernt,  ob  und  wo  das  kranke  oder  der  Seuche  verdächtige
Vieh  etwa  angekauft  ist,  und  wer  der  frühere  Besitzer  war.  Nach  dem  Ergebnisse
dieser  Ermittelungen  sind  die  etwa  erforderlichen  Maßregeln  ohne  Verzug  zu
treffen  und  nöthigenfalls  die  anderen  betheiligten  Polizeibehörden  von  der  Sachlage
  in  Kenntniß  zu  setzen.

Die  Ortspolizeibehörde  hat  jeden  in  ihrem  Bezirke  festgestellten  ersten  Ausbruch
  sofort  den  Polizeibehörden  aller  dem  Seuchenorte  benachbarten  deutschen
Gemeinden  auf  mündlichem  oder  schriftlichem  Wege,  wo  thunlich  unter  Benutzung
  des  Telegraphen  oder  des  Telephons  mitzutheilen,  welche  ihrerseits  gleichfalls
  den  Seuchenausbruch  zur  Kenntniß  der  Ortseinwohner  zu  bringen  haben.

§.  71.

Wenn  in  einem  bisher  seuchefreien  Gehöfte  ein  Thier  unter  Erscheinungen,
welche  den  Ausbruch  der  Lungenseuche  befürchten  lassen,  erkrankt,  nach  dem
motivirten  schriftlichen  Gutachten  des  beamteten  Thierarztes  aber  nur  mittelst  Zerlegung
  des  Thieres  Gewißheit  darüber  zu  erlangen  ist,  ob  ein  Fall  der  Lungenseuche
  vorliegt,  so  hat  die  Polizeibehörde  die  Tödtung  und  Zerlegung  des  Thieres
anzuordnen.

d.  Aufhebung
der  Schutzmaßregeln.

a.  Ermittelung
des  Seuchenausbruches.