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fens abgeflossen find, solglich jede Beboͤrde
sich die bestehenden Verordnungen und Weisungen
vollständig eigen gemacht, und in der
Anwendung derselben alle erfederliche Uebung
erlangt haben kann, so wird von nun an jede
Gesez: Vernachläs gung im Stempelwesen
unnachsichtlich ger#agt und geahndet werden.
Es werden daher biedurch nochmal die
sämtlichen königlichen mittel und unmittelbaren
Behörden aufgefodert:
1. Sich die allerhöchste königlich = Baierische
Stempel und Taxordnung für die Provinz
Schwaben, und die binsichrlich derselben
nachträglich erlassenen Aufträge und Weisungen
durchaus bekannt zu machen; und
insbesondere in Betreff dieser nachträglichen
Erläuterungen und Bestimmungen,
welche theils im königlich = Baierischen Regierungs-Blatte
abgedruckt, tbeils in besonderen
gedruckten Aufträgen erlassen worden
sind, die späteren, oder lezteren mit
den früberen zu vergleichen; weil diese bie
und da mit Rücksicht auf besondere tokal-Verbältnisse,
oder veränderte Zeit-Umstände
einige Abänderungen erhalten baben.
2. Diese Verordnungen und Weisungen sind
aufs genaueste zu beobachten, widrigen
Falls wegen jeden unrichtig angewendeten
Stempels, oder gänzlicher Umgebung desselben
die gesezliche Strafe unnachsschtlich
verfügt wird.
3. Vorzüglich aber haben sich auch sämtliche
Behörden in allen, ausgenommen sehr dringenden
Fällen des unmittelbaren Gebrauches
des Gradations-Stemvels und des pöheren
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Klassen-Stempel-Papiers zn enthalten.
Alle Ausfertigungen, Dokumente und Urkunden,
welche dem Gradations= Stempel
von mehr als zo Kreuzer, oder dem böberen
Klassen Stempel von mehr als fl.
unterliegen, müssen, so wie überhaupt
sämtliche Unterthans = Briefereien und
Kontrakte, sie mögen einem Gradations-Stempel,
von welcher Summe unterliegen,
alle Quartal mie einer vorschriftmässigen
speziellen Designation an das königliche
Stempel-Ame zur Stempelung eingesender
werden, und wenn auch in pressanten
Fällen zu Dokumemen und Quittungen,
welche einem böberen Gradationsund
Klassen-Stempel von mehr als 30 Kr.,
respekeive 1 fl. unterliegen, von der Gerichts-Behörde
selbst der betreffende Stempel.Bogen
verwendet werden muß, so müssen
dergleichen sechon auf Stempel-Papier
geserrigte Dokumente und Quntungen dennoch
in die Quartals-Designation aufgenommen,
aber der Stempel-Betrag dafür
darf nur inner der tinie vorgemerkt
nicht ausgeworsen werden.
4. Wenn in einem Quartale keine Briefereien,
oder andere Ausfertigungen vorgekommen
wären, welche an das königliche
Stempel-Ame zur Stempelung eingesendet
werden müssen, so muß desohngeachter jedesmal
am Schlusse des Quartals eine Fehlanzeige
an gedachtes Amt erstattet werden.
5. Hiebei wird noch ausdrücklich bestimmt,
daß alle Gemeinde- Kirchen--Stiftungsund
Interims-Vormundschafte-Rechnun-