Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

24

Wir  Carl  Alexander,

von  Gottes  Gnaden
Großherzog  von  Sachsen-Weimar-Eisenach,  Landgraf  in  Thülringen,
Markgraf  zu  Meißen,  gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu
Blankenhayn,  Neustadt  und  Tautenburg
:!.  W.

Zufolge  Unseres  Beitrittes  zu  der  zwischen  der  Königlich  Preußischen  und
Königlich  Belgischen  Regierung  abgeschlossenen  Uebereinkunft  wegen  gegenseitigen
Schutzes  der  Rechte  an  literarischen  Erzeugnissen  und  Werken  der  Kunst  verordnen
Wir  unter  Zustimmung  des  getreuen  Landtags  und  nachträglich  zu  §.  38  des  Gesetzes
  vom  11.  Januar  1839:

Der  nach  der  Gesetzgebung  des  Großherzogthums  begründete  Schutz  des  Eikgenthums

  an  Werken  der  Wissenschaft  und  Kunst  gegen  Nachdruck  und
Nachbildung  sowie  gegen  unbefugte  öffentliche  Aufführung  dramatischer  und
musikalischer  Werke  findet  auch  auf  die  in  dem  Königreiche  Belgien  erschienenen
  Werke  der  Wissenschaft  und  Kuust,  ingleichen  auf  Uebersetzungen  solcher
  in  dem  genannten  Staate  erschienenen  oder  aufgeführten  Werke,  sowie
auf  die  aus  Journalen  oder  periodischen  Sammelwerken,  welche  in  jenem
Staate  erscheinen,  entlehnten  Artikel,  unter  den  in  der  Eingangs  gedachten,
unter  dem  heutigen  Tage  bekannt  gemachten  Uebereinkunft  vom  28.  März
1863  und  der  Beitritts--Akte  vom  14.  November  1866  vereinbarten  Voraussetzungen
  und  näheren  Bestimmungen  Anwendung.

Urkundlich  haben  Wir  gegenwärtiges  Gesetz  eigenhändig  vollzogen  und  solches
mit  Unserm  Großherzoglichen  Staats-Jusiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  9.  Jannar  1867.

Carl  Alerander.

G.  Thon.  von  Wintzingerode.
Gese  tz
zum  Schutze  des  Eigenthums  an  Belgischen

Werken  der  Wissenschaft  und  Kunst  gegen
Nachdruck  und  Nachbildung.

Duruck  der  Hof  Buchdruckerei  #  in  Weimar.