Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1897. (31)

— 599 —

 

Laufende  Nr.

Steuergebiete.

Maßstab.

Betrag  der

 

Uebergangsabgabe


Mark.  Pf.

Ausfuhrvergütung


Mark.  Pf.

Bemerkungen.

 

 

2.| Bayern,  das  Großherzoglich  sächsische
Vordergericht  Ostheim  und  der

Herzoglich  sachsen-koburg-gothaische
Amtsgerichtsbezirk  Königsberg:

Braunbier. . . .  .
Weißbier. . .

3.| Württemberg:
braunes  Bier
weißes  Bier

Baden:
Braunbier
Braunbier  aus  Brauereien  mit

einem  jährlichen  Gesammtverbrauch
  an  Malz
bis  zu  1500  Doppelzentner

von  mehr  als  1  500  bis  zu
5  000  Doppelzentner. . .
von  mehr  als  5 0000  Doppelzentner. . .


Weißbier. . .  .  ...  .

 

1  Hektoliter | 3 | 25 | 2 | 60 |, - | 3 | 25 | 1 | - | 

1  Hektoliter | 3| - | - | - |, - | 1| 65 | - | - |

1  Hektoliter | 3 | 20 | - | - |, - | - | - | 2 | 30 |, - | - | - | 2 | 60 |,  - | - | - | 2 | 75 |, - | 3 | 20 | 1 | - |  

 

 

 

75

 

 

Die  Ausfuhrvergütung  (Malzaufschlag-Rückvergütung)
  für  in  Gebinden  oder
Flaschen  ausgeführtes  Bier  wird  nur
bei  der  Ausfuhr  von  60  Liter  und  mehr
in  einer  Sendung  gewährt.  Werden  aus
einer  dem  Zuschlag  (Artikel  I  Absatz  2  des
Gesetzes  vom  8.  Dezember  1889)  unterliegenden
  Braustätte  innerhalb  je  eines
Kalenderjahrs  mehr  als  12  000  Hektoliter
  Braunbier  ausgeführt,  so  beträgt
die  Ausfuhrvergütung  für  die  dieser
Menge  folgenden  48  000  Hektoliter  je
2  Mark  75  Pfennig  und  für  das  die
Menge  von  60  000  Hektoliter  überschreitende
  Bier  je  2  Mark  85  Pfennig
vom  Hektoliter.  Gelangt  dagegen  aus
einer  dem  ermäßigten  Steuersatz  (Ar.
tikel  I  Absatz  3  und  4  des  erwähnten  Gesetzes)
  unterliegenden  Braustätte  Braun-.
bier  zur  Ausfuhr,  so  wird  für  die
ersten  innerhalb  je  eines  Kalenderjahrs
ausgeführten  2  400  Hektoliter  der  Betrag
  von  je  2  Mark  10  Pfennig  vom
Hektoliter  vergütet.

Die  Ausfuhrvergütung  wird  für  jeden
einzelnen  Sud  nach  dem  Verhältnisse  des
Malzverbrauchs  zu  dem  Fabrikationsquantum
  bemessen

Für  Bier,  welches  gegen  Entrichtung  der
Uebergangsabgabe  (Uebergangssteuer)
eingeführt  worden  ist,  oder  für  welches
der  Nachweis  fehlt,  daß  es  aus  einer
Brauerei  mit  einem  jährlichen  Gesammtmalzverbrauche
  von  mehr  als  1500  Doppelzentner
  stammt,  wird  bei  der  Ausfuhr
  eine  Ausfuhrvergütung  (Steuerrückvergütung)
  von  2  Mark  30  Pfennig
für  das  Hektoliter  gewährt.

Für  Weißbier  wird  eine  Ausfuhr-.
vergütung  nur  gewährt,  wenn  es  im
Großherzogthum  in  gewerbsmäßig  betriebenen
  Brauereigeschäften  hergestellt  ist.