Allgemeine Chronik. XV
demselben jedoch seine Genehmigung und seine Regierung ist der hartnäckigen
und wachsenden Opposition der die Mehrheit des Storthings
beherrschenden radicalen Partei gegenüber in einer mehr als bloß
schwierigen Stellung.
11. Mai. [Rußand.] Die constitutionellen Velleitäten der letzten Jahre sind
vollständig aufgegeben. Der Kaiser verkündet in einem Manifest die
ungeschmälerte Aufrechthaltung der selbstherrscherlichen Gewalt.
12. ,, [Deutsches Reich.] In Berlin wird die erste electrische Eisenbahn
in Europa eröffnet.
,, „ [Frankreich.] Die Franzosen sind in Tunis stetig vorgerückt und
nunmehr Herren des Landes. Bardo-Vertrag mit dem Bey, durch
welchen ihnen dieser ein förmliches Protectorat über Tunis einräumt.
,, ,, [Italien.] Durch den Bardo-Vertrag Frankreichs mit dem Bey von
Tunis ist die Stellung Cairoli's völlig unhaltbar geworden: er gibt
daher neuerdings seine Entlassung ein und wird durch ein Cabinet
Depretis ersetzt. Große Aufregung gegen Frankreich; selbst Garibaldi
will von demselben nichts mehr wissen.
14. „ [Deutsches Reich.] Reichstag: Stempelsteuercommission: behält
von der ganzen Vorlage nur die Börsensteuer und die Besteuerung
der Lotterieloose bei und fügt dazu eine Resolution für Aufhebung
aller Staatslotterien. Der Ertrag der Steuer wird auf 12 Mill. Mark
jährlich berechnet.
,, ,, [Deutsches Reich: Bayern.] I. Kammer: lehnt auf den Antrag des
Blschofs Dinkel von Augsburg die von der ultramontanen Mehrheit
der II. Kammer beschlossene Aufhebung des 7. Schuljahrs einstimmig
und ohne Debatte ab.
16. ,, [Deutsches Reich.] Reichstag: lehnt in 3. Lesung die ganze Vorlage
betr. 2jähriger Etats etc. fast einstimmig ab. Es bleibt nur die Resolution
Rickert übrig, daß der Reichsetat vor den Etats der Einzelstaaten
festgesetzt werden möge.
,, „ [Oesterreich-Ungarn: Oesterreich.] Reichsrath: die Regierung
bringt einen Gesetz-Entwurf betr. die Zweitheilung der Universität
Prag ein.
,, ,, [Frankreich.] Kammer: Gambetta setzt seinen Willen bez. des Listenscrutiniums
durch; dasselbe wird mit 207 gegen 202 Stimmen beschlossen.
,, ,, [Rußland.] Graf Loris Melikoff erhält seine Entlassung und wird
durch den Grafen Ignatieff als Minister des Innern ersetzt. Die
öffentliche Meinung Europa's sieht darin eine eventuelle Wendung
auch in der auswärtigen Politik Rußlands.
17. „ [Deutsches Reich.] Bundesrath: der Reichskanzler beantragt,
wegen der Unterhandlungen mit Hamburg von der Ausführung des
Zollanschlusses Altonas vorerst abzusehen, dagegen den Zollanschluß
der Unterelbe schon auf den 1. October anzusetzen und das Hauptzollamt
sowie die Zollvereinsniederlage in Hamburg aufzuheben.
Der Antrag ist offenbar ein neuer Druck auf Hamburg. Die Fractionen
des Reichstags berathen über eine Gegendemonstration, können
sich aber nicht einigen.
,, „ [Deutsches Reich.] Reichstag: lehnt die Erhöhung der Brausteuer
mit allen gegen bloß ca. 40 conservative Stimmen ab. Die Maßregel
ist offenbar nicht durchzusetzen ohne eine gleichzeitige Erhöhung
der Branntweinsteuer.
