Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1874. (40)

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sowie  das
Frauensteiner  Revier
der  Staatswaldungen  betroffen  werden.

Dresden,  am  12.  Juni  1874.

Ministerium  des  Junern
v.  Nostitz-Wallwitz.

Fromm.

 

MÆ  61.  Gesetz,
Pensions-  und  Wartegeld-Erhöhungen  betreffend;
vom  15.  Juni  1874.

W39  Albert,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Sachsen

2c.  16.  26c.
verordnen  hierdurch  mit  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände,  wie  folgt:

1.  Denjenigen  früheren  Civilstaatsdienern,  welche  am  1.  Januar  1874  in
Pension  gestanden  haben,  werden  von  diesem  Zeitpunkte  an  die  ihnen  nach  Maßgabe
des  Gesetzes  vom  7.  März  1835,  die  Verhältnisse  der  Civilstaatsdiener  betreffend  (Seite
169  fg.  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1835)  und  des  Gesetzes  vom
24.  April  1851,  die  Abänderung  einiger  Bestimmungen  des  erstgedachten  Gesetzes  betreffend
  (Seite  103  fg.  des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1851)  ausgesetzten

  Pensionen,  je  nachdem  dieselben  mit  Einschluß  etwa  bewilligter  Zuschläge:
a)  bis  mit  500  Thlr.,  oder

b)  mehr  als  500  Thlr.  bis  mit  1000  Thlr.,  oder
c)  mehr  als  1000  Thlr.
betragen,  im  Falle:
unter  a  um  20  Procent,
unter  b  um  15  Procent,
unter  c  um  123  Procent
erhöht.

#&#2.  Den  Wittwen  und  Kindern  derjenigen  Civilstaatsdiener,  die  entweder  vor
dem  1.  Januar  1874  verstorben  sind,  oder  am  1.  Januar  1874  zwar  noch  gelebt,  aber
an  diesem  Tage  schon  in  Pension  gestanden  haben  und  bis  zu  ihrem  Ableben  ununterbrochen
  im  Pensionsstande  verblieben  sind,  sind  die  ihnen  nach  Maßgabe  des  Gesetzes

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