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Artikel 39.
Die Staats-Schulden-Tilgungo-Commission
ist mit dem Vollzuge dieser Anordnung
in Artikel 25. 27. 30. 32. 33. 36.
und 37. beauftragt.
Die näheren Bestimmungen über deren
Durchführung wird eine Instruktion enthalten.
Artikel 40.
Die Bestimmung des Artikel 23. bezüglich
der Ablösung nach dem 18fachen Betrage
gilt auch von den Grundrenten in
der Pfalz, auf welchen Regierungsbezirk
Gegeben München, den 4. Juni 1848.
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die übrigen Normen dieses Geseßzes keine
Anwendbarkeit haben.
Artikel 11.
Vorstehendes Gesetz ist in allen den
Theilen, wo es Bestimmungen der Verfassungs-Urkunde
abindert, ganz so #u betrachten,
als ob es der Verfassungs-Urkunde
selbst einverleibt wäre.Z
Dasselbe ist durch das Gesetzblatt
bekannt zu machen, und Unsere Socaatsminister
des Innern und der Finanzen sind
mit dessen Vollzuge beauftragt.
Maximilian.
v. Thon-Dittmer. Heintz. Lerchenfeld. Weiehaupl. Graf v. Pray. v. Stranß, Staatsrath.
Nach dem Befehle Seiner Majestät des Königs:
der geheime Secretär des Staatörathes,
Rath SFeb. von Kobell.
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