Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877. (61)

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5)  das  Einkommen  von  Auszügeu  aus  Landgütern  außerhalb  des
Großherzogthums;

6)  das  Einkommen  aus  Gewerben,  welche  in  einem  andern  Staate  des
deutschen  Reichs  betrieben  werden;

7)  das  Einkommen  aus  Gewerbsanstalten,  z.  B.  Manufakturen,  Fabriken,
Berg-,  Salz=  und  Hütten-Werken,  Handels-Kommanditen  und  dergleichen,
welche  selbststindig  außerhalb  des  deutschen  Reichs  betrieben  werden.

V.

Hinsichtlich  des  nach  Ziffer  I.,  von  den  Bezugsberechtigten  selbst
zur  Versteuerung  anzumeldenden  (zu  fatirenden)  Einkommens
wird  weiter  Folgendes  hervorgehoben:

1)  Zur  richtigen  und  rechtzeitigen  Anmeldung  eines  jeden  fassionspflichtigen
Einkommens  ist  in  der  Regel  der  Bezugsberechtigte  selbst  verpflichtet.
Außerdem  haben  für  dieselbe  einzustehen  (g.  18  des  Gesetzes  vom
19.  März  1869):

a)  in  Rücksicht  auf  das  hierher  gehörige  Einkommen  von  Vermögen,
welches  einem  Nießbrauche  unterworfen  ist  —  der  Nießbrauchberechtigte,
  demnach  z.  B.  der  Ehemann,  welcher  den  Abwurf
des  Vermögens  seiner  Ehefrau  bezieht,  der  Vater  oder  die  Mutter,
welche  den  Abwurf  des  Vermögens  ihrer  Kinder  beziehen;
bei  dergleichen  Einkommen,  welches  unter  vormundschaftlicher
Verwaltung  steht  und  keinem  Nießbrauche  unterliegt,  möge
es  einem  Minderjährigen,  einem  Geisteskranken,  einem  Verschwender,
einem  Abwesenden,  oder  einem  aus  sonst  einem  Grunde  unter  Pflegschaft
  Stehenden  gehören  —  der  Vormund  oder  Kuratorz
bei  einem  dergleichen  Einkommen,  welches  Theil  einer  Konkursmasse
  ist  —  der  Massepfleger,  in  Ermangelung  eines  solchen
aber  das  Konkurs-Gericht;
bei  einem  dergleichen  Einkommen  von  Vermögen  der  Gemeinden
oder  anderer  Korporationen,  Stiftungen,  Anstalten,  Sozietäten
  u.  s.  w.  die  geordneten  zeitigen  Vorstände,  und  zwar
unter  solidarischer  Haftpflicht.

2)  Die  Fatirung  hat  in  Gemäßheit  des  Gesetzes  vom  25.  Februar  1874,
die  Einführung  der  Reichsmarkrechnung  im  Großherzogthume  betreffend,
und  der  Vorschrift  in  §.  1  des  unter  dem  11.  November  1874  ergangenen

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