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(Nr.  2855.)  Bekanntmachung,  betreffend  Aenderungen  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung.
  Vom  22.  März  1902.

Auf  Grund  des  Artikel  45  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundesrath  folgende
Aenderungen  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung  beschlossen:

1.  In  der  Nr.  XXXVb  lit.  a  Ziffer  5  ist  anstatt  der  Worte  „deren
Gewicht  10  Kilogramm  übersteigt“  zu  setzen:
deren  Gewicht  25  Kilogramm  übersteigt.
2.  Die  Nr.  LIIIa  erhält  folgenden  neuen  Absatz:

(3)  Die  Bestimmungen  dieser  Nummer  finden  auf  mechanische
  Gemenge  explosiver  Natur  keine  Anwendung.

Vorstehende  Aenderungen  treten  am  16.  April  d.  J.  in  Kraft.
Berlin,  den  22.  März  1902.

Der  Reichskanzler.
Graf  von  Bülow.

 

 

(Nr.  2856.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Zulassung  zur  Führung  von  Hochseefischereifahrzeugen
  in  der  Islandfahrt.  Vom  22.  März  1902.

Auf  Grund  der  Bestimmung  im  §.  31  der  Gewerbeordnung  für  das  Deutsche
Reich  hat  der  Bundesrath  beschlossen,  daß  die  Gültigkeitsdauer  der  §§  3,  4  der
Bekanntmachung,  betreffend  die  Zulassung  zur  Führung  von  Hochseefischereifahrzeugen
  in  kleiner  und  in  der  Islandfahrt,  vom  10.  Februar  1899  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  129)  bis  zum  1.  Juli  1903  erstreckt  wird.

Berlin,  den  22.  März  1902.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
Graf  von  Posadowsky.

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.