Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1902. (36)

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(Nr.  2908.)  Verordnung,  betreffend  die  anderweite  Anrechnung  des  Wohnungsgeldzuschusses
bei  Bemessung  der  Pension  für  die  Reichsbankbeamten.  Vom  24.  November
  1902.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  etc.

verordnen  auf  Grund  der  §§.  28  und  40  des  Bankgesetzes  vom  14.  März  1875
(Reichs-Gesetzbl.  S.  177)  zur  Ergänzung  des  Statuts  der  Reichsbank  vom
21.  Mai  1875  (Reichs-Gesetzbl.  S.  203),  nach  Einvernehmen  mit  dem  Bundesrath,
  im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

Die  Bestimmung  im  §.  2  Abs.  1  des  Gesetzes,  betreffend  den  Servistarif
und  die  Klasseneintheilung  der  Orte  sowie  Abänderung  des  Gesetzes  über  die  Bewilligung
  von  Wohnungsgeldzuschüssen,  vom  7.  Juli  1902  (Reichs-Gesetzbl.
S.  239)  findet  auf  die  Reichsbankbeamten  entsprechende  Anwendung.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.
Gegeben  Neues  Palais,  den  24.  November  1902.

(L.  S.)  Wilhelm.
Graf  von  Posadowsky.

 

(Nr.  2909.)  Bekanntmachung,  betreffend  Aenderungen  der  Anlage  B  zur  Eisenbahbn-Verkehrsordnung.
  Vom  23.  November  1902.

Auf  Grund  des  Artikel  45  der  Reichsverfassung  hat  der  Bundesrath  folgende
Aenderungen  der  Anlage  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung  beschlossen:
1.  In  der  Nr.  XXIII  Abs.  1  ist  hinter  dem  Worte  „desgleichen“  einzuschalten:

von  Pyridin  und  Pyridinbasen,



2. die  Nr.  XXXV c  ist  wie  folgt  zu  ergänzen:

a.  Vor  „Bautzener  Sicherheitspulver"  ist  einzufügen:
Anagon-Sprengpulver  (Gemenge  von  neutral  reagirenden
Salpeterarten  und  Aluminiumpulver  mit  Holzkohle  und
Alizarin  oder  mit  verharztem  Leinöle,  gekörnt  oder  nicht
gekörnt),