Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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)  die  beiden  Graben  aus  dem  Wittlinger  Moor  (Sekt.  42.  43.)  in  das
alte  Bett  des  großen  Oickflusses;

3.  die  sonstigen  Binnenentwässerungen,  welche  in  dem  Meliorationsplane
projektirt  sind  oder  außerdem  im  Laufe  der  Zeit  sich  etwa  als  nothwendig
ergeben  sollten,  und  Bewässerungsanlagen,  wo  Gelegenheit  dazu  vorhanden
  ist,  zu  vermitteln  und  nöthigenfalls  von  Amtswegen  auf  Kosten  der
Adjazenten  und  der  übrigen  speziell  dabei  Betheiligten  durchzuführen,
nachdem  der  Plan  dazu  von  dem  Minister  für  die  landwirthschaftlichen
Angelegenheiten  nach  Anhörung  der  Betheiligten  festgestellt  ist.
Die  Adjazenten  und  die  übrigen  speziell  Betheiligten  haben  diese
Anlagen  gemeinschaftlich  anzulegen  und  zu  unterhalten,  nach  Verhältniß
des  Vortheils,  insoweit  die  Unterhaltungspflicht  nicht  schon  bisher  durch
Observanz  oder  sonstige  Rechtstitel  anders  geordnet  war.  Die  Organe

der  Soziertät  haben  auch  dergleichen  Anlagen  zu  beaufsichtigen.
Erhebliche  AbTänderungen  und  Erweiterungen  des  Regulirungsplans,
welche  im  Laufe  der  Ausführung  nothwendig  erscheinen,  dürfen  nur  mit  Genehmigung
  des  Ministers  für  die  landwirthschaftlichen  Angelegenheiten  vorgenommen
  werden.  Bei  Erweiterungen  des  Regulirungsplans  sind  vorher  die

Interessenten  durch  Vernehmung  von  Deputirten  zu  hören.

g.  3.

Ueber  die  von  der  Sozietaͤt  zu  unterhaltenden  Graͤben  und  Flußstrecken,
Daͤmme,  Bruͤcken,  Schleusen  und  sonstige  Anlagen,  sowie  uͤber  die  etwaigen
Grundstuͤcke  der  Sozietaͤt  ist  ein  Lagerbuch  von  dem  Direktor  zu  führen  und
von  dem  Vorslande  festzustellen.  Die  darin  vorkommenden  Veränderungen  werden
  dem  Worstande  bei  der  jährlichen  Rechnungsabnahme  vorgelegt.

F.  4.

Die  Arbeiten  der  Sozietät  werden  nicht  durch  Naturalarbeit  der  Sozietälsmitglieder,
  sondern  für  Geld  aus  der  Sozietätskasse  ausgeführt.  Zu  dieser
Ausführung,  sowie  zur  Unterhaltung  der  Sozietätsanlagen  (G.  2.  Nr.  1.  und
2.)  müssen  alle  einzelnen,  durch  diese  Werke  verbesserten  ertragsfa—higen  Grundstücke,
  Hof=  und  Baustellen,  nach  Verhältniß  des  durch  die  Melioration  abzuwendenden
  Schadens  und  herbeizuführenden  Vortheils  beitragen,  nach  Maaßgabe
  des  Katasters  (V.  6—9.).  »

Die  Unterhaltung  der  Brücken  auf  den  öffentlichen  Wegen  verbleibt  den
Gemeinden,  welchen  sie  jetzt  obliegt,  nachdem  der  durch  die  Melioration  erforderlich
  gewordene  Umbau  der  Brücken  von  der  Sozietät  ausgeführt  ist.

Entsteht  Streit  darüber,  ob  gewisse  Anlagen  auf  Kosten  der  Sozietaͤt
oder  von  den  Besitzern  der  betreffenden  Grundstücke  auszuführen  sind,  so  entscheidet
  darber  die  Regierung  in  Minden  und  in  weiterer  Instanz  der  Minister
  für  die  landwirthschaftlichen  Angelegenheiten.

(Nr.  4078.)  725  g.  õ.

Lagerbuch.

Ausführung
ber  Urbeiten.