1026
Nr.  7  /  Bn.

Bekanntmachung,  die  Eisenbahn-Bau=  und  Betriebsordnung  für  die  Haupt=  und  Nebeneisenbahnen
Bayerns  betreffend.

#  Staatsministerium  für  Verkehrsangelegenheiten.

Auf  die  am  14.  August  1911  zur  Eröffnung  kommende  Teilstrecke  Schliersee  —
Fischbachau  der  Bahnlinie  von  Schliersee  nach  Bayrischzell  finden  die  in  der
Eisenbahn-Bau-=  und  Betriebsordnung  für  die  Haupt=  und  Nebeneisenbahnen  Bayerns
(Bekanntmachung  vom  13.  April  1905  —  G  l.  1905  S.  251  —)  enthaltenen
Bestimmungen  für  Nebenbahnen  Anwendung.

München,  den  10.  August  1911.

J.  V.
Staatsrat  Dr.  Frhr.  v.  Schachy.

 

Nr.  19272.

Bekanntmachung,  die  Abänderung  und  Sarzung  der  Rheinschiffahrts-Polizei-Ordnung
etreffend.

 

*  Staatsministerien  des  Königlichen  Hauses  und  des  Jußbern,  der  Justiz,  des  Junem
und  für  Verkehrsangelegenheiten.

Auf  Grund  Allerhöchster  Ermächtigung  Seiner  Königlichen  Hoheit  des  Prinzen
Luitpold,  des  Königreichs  Bayern  Verwesers,  werden  im  nachstehenden  die
zwischen  den  Regierungen  von  Bayern,  Baden,  Elsaß-Lothringen,  Hessen,  der  Niederlande
und  von  Preußen  vereinbarten  Abänderungen  und  Ergänzungen  der  mit  Bekanntmachung
vom  22.  Mai  1905  veröffentlichten  Rheinschiffahrts-Polizeiordnung  (GVBl.  1905  S.  207)
mit  dem  Beifügen  zur  öffentlichen  Kenntnis  gebracht,  daß  sie  am  1.  Oktober  1911  in
Kraft  treten.

Zuwiderhandlungen  werden  gemäß  Art.  32  der  revidierten  Rheinschiffahrtsakte  vom
17.  Oktober  1868  bestraft.

München,  den  11.  August  1911.

J.  V.  J.  V.  J.  A.  J.  V.
Staatsrat  Dr.  v.  Henle.  Staatsrat  v.  Läßl.  Staatsrat  v.  Krazeisen.  Staatsrat  Dr.  Frhr.  v.  Schachy.