Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1904. (38)

(Nr.  3028.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Waren—
zeichen  auf  der  Weltausstellung  in  St.  Louis  1904.  Vom  23.  März  1904.

Der  durch  das  Gesetz,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und
Warenzeichen  auf  Ausstellungen,  vom  18.  März  1904  vorgesehene  Schutz  findet
auf  die  Weltausstellung  in  St.  Louis  1904  Anwendung.

Berlin,  den  23.  März  1904.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
Graf  von  Posadowsky.

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.