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Reichs-Gesetzblatt. 
Nr. 48. 
Inhalt: Verordnung, betreffend die Entschädigung Schutztruppenangehöriger für unschuldig erlittene Unter- 
suchungshaft. S. 441. 
  
  
  
  
(Nr. 3089.) Verordnung, betreffend die Entschädigung Schutztruppenangehöriger für un- 
schuldig erlittene Untersuchungshaft. Vom 6. November 1904. 
Wir Wilhel,) von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 
von Preußen etc. 
verordnen auf Grund des § 4 des Gesetzes, betreffend die Kaiserlichen Schutz- 
truppen in den Afrikanischen Schutzgebieten und die Wehrpflicht daselbst, vom 
7./18. Juli 1896 (Reichs-Gesetzbl. S. 187 und S. 653), was folgt: 
In den zur Zuständigkeit der Schutztruppengerichte gehörigen Sachen findet 
das Gesetz, betreffend die Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft, 
vom 14. Juli 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 321) mit folgenden Maßgaben An- 
wendung: 
An die Stelle der Staatskasse tritt für das Oberkommando der 
Schutztruppen die Reichskasse, für die Schutztruppen die Schutzgebiets- 
kasse. Statt des Gerichtsherrn erster Instanz sind die Gouvernements- 
oder Abteilungsgerichte zuständig. Die oberste Militär-Justizverwaltungs- 
behörde ist der Reichskanzler. 
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem 
Kaiserlichen Insiegel. 
Gegeben Neues Palais, den 6. November 1904. 
(L. S.) Wilhelm. 
Graf von Bülow. 
  
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Herausgegeben im Reichsamte des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. 
Bestellungen auf einzelne Stücke des Reichs-Gesetzblatts sind an das Kaiserliche Postzeitungsamt in Berlin W.9 zu richten. 
  
  
Reichs- Gesetzbl. 1904. 89 
Ausgegeben zu Berlin den 15. November 1904.