Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

135

(Übersetzung.)

Tarif  B.

Anlage  zum  Zusatzvertrage  zum  Handels-  und  Schiffahrtsvertrage  zwischen  Deutschland

und  Rußland  vom

10.  Februar
29.  Januar

1894,  vom  28./15.  Juli  1904.

 

Artikel
des  deutschen                                                                                                                      Zollsatz
Zolltarifs  ..  .
vom                                                        Bezeichnung  der  Waren.                         Einheit.  in
25.  Dezember                                                                                                                           Mark.
1902.
1  Roggen  ..                                                                                                                  100  kg  5
2  Weizen  und  Spelz  .  .  ...                                                                                   100  kg  5,50
aus  3  Gerste  mit  Ausnahme  von  Malzgerste  ..  .                                       100  kg  1,30

 

Anmerkung.  Als  andere  Gerste  als  „Malzgerste"“  ist
zu  behandeln  und  zum  ermäßigten  Zollsatz  einzulassen:

1.  beim  Eingang  über  bestimmte,  mit  besonderer  Ermächtigung
  versehene  Zollstellen  Gerste,  welche  in  reinem  ungemischtem,
  grannenlosem  Zustande  das  Gewicht  von
65  Kilogramm  für  1  Hektoliter  nicht  erreicht  und  zu.
gleich  nicht  mehr  als  30  Gewichtsprozente  Körner  enthält,
  deren  Gewicht  67  Kilogramm  oder  mehr  für
1  Hektoliter  beträgt;

 2. Gerste,  für  welche  der  Nachweis  geführt  wird,  daß  sie
zur  Bereitung  von  Malz  ungeeignet  ist  oder  daß  sie
hierzu  nicht  verwendet  wird.

Falls  die  Richtigkeit  der  Ergebnisse  der  im  Abs.  1  zugelassenen
  Ermittelung  vom  Wareneinbringer  bestritten  wird,
oder  falls  sich  infolge  der  besonderen  Beschaffenheit  der  zur
Zollabfertigung  gestellten  Sendung  andere  Zweifelsgründe
hinsichtlich  der  Verwendung  der  Gerste  ergeben,  ist  das
Zollamt  nur  verpflichtet,  die  Ware  zum  ermäßigten  Zollsatze
zuzulassen,  wenn  es  sie  zuvor  zur  Bereitung  von  Malz
ungeeeignet  gemacht  hat.  Dies  kann  nach  Wahl  des  Zollamts
  durch  Anschroten,  Spitzen,  Einschneiden,  Brechen  oder
ein  ähnliches  Verfahren  geschehen.  Es  besteht  jedoch  Einverständnis,
  daß  die  Anwendung  eines  solchen  Verfahrens
ohne  Kosten  für  den  Wareneinbringer  erfolgt.