Reichs-Ges  etzblatt.

Nr. 5.

                                

 

 

 

 

 

 



Inhalt:  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  zweiten  Nachtrags  zum  Reichshaushalts-Etat  für  das
Rechnungsjahr  1904.  S.  20.  —  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  zweiten  Nachtrags  zum
Haushalts-Etat  für  die  Schutzgebiete  auf  das  Rechnungsjahr  1904.  S.  31.

 

 

 

(Nr.  3103.)  Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  eines  zweiten  Nachtrags  zum  Reichshaushalts-Etat
  für  das  Rechnungsjahr  1904.  Vom  10.  Februar  1905.

  
Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König
von  Preußen  etc.

verordnen  im  Namen  des  Reichs,  nach  erfolgter  Zustimmung  des  Bundesrats
und  des  Reichstags,  was  folgt:
§  1.

Der  diesem  Gesetz  als  Anlage  beigefügte  zweite  Nachtrag  zum  Reichshaushalts-Etat
  für  das  Rechnungsjahr  1904  tritt  dem  Reichshaushalts-Etat  für  das
Rechnungsjahr  1904  hinzu.

§ 2.

Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  zur  Bestreitung  einmaliger  außerordentlicher
  Ausgaben  die  Summe  von  74  155  330  Mark  im  Wege  des  Kredits  flüssig
zu  machen.

§  3.

Für  alle  Ausgaben,  welche  zu  den  Verwendungszwecken  des  im  §  1  bezeichneten
  Nachtrags-Etats  bereits  geleistet  sind,  wird  dem  Reichskanzler  Indemnität
  erteilt.

Die  bereits  geleisteten  Ausgaben  kommen  auf  den  im  §  2  bewilligten  Kredit
in  Anrechnung.

Urkundlich  unter  Unserer  Höchsteigenhändigen  Unterschrift  und  beigedrucktem
Kaiserlichen  Insiegel.

Gegeben  Berlin  im  Schloß,  den  10.  Februar  1905.
(L.  S.)  Wilhelm.

Graf  von  Bülow.

 



Reichs-  Gesetzbl.  1905.
Ausgegeben  zu  Berlin  den  14.  Februar  1905.