Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

618 
  
  
  
  
Nummer 
des zur Zeit des                                                                                                              Eingangszoll 
Vertragsabschlusses Benennung der Gegenstände 
giltigen belgischen                                                                                                           Maßstab Betrag 
Zolltarifs 
                                                                                                                                                            Fr. 
Noch: aus 27 Kleidungsstücke für Frauen, mit Ausnahme der Klei- 
dungsstücke aus Seide, rein oder gemischt mit anderen 
Spinnstoffen, Seide dem Gewicht nach vorherrschend: 
einfach genäht, ohne Verzierung oder Stickerei.                                          Wert 15 Prozent 
andere aller Art .. .. ............ ... .. . ...                                                          Wert 18 Prozent 
Anmerkung. Als Frauenkleider aus reiner oder ge- 
mischter Seide werden nur solche Kleider angesehen, deren wesent- 
licher äußerer Teil aus reiner oder gemischter Seide besteht. Futter 
und Ausputz aus reiner oder gemischter Seide bleiben außer . 
Betracht. 
Kleidungsstücke für Männer, nicht besonders benannt. Wert 15 Prozent 
Strumpfwirkerwaren Wert 15 Prozent 
Ganz oder teilweise konfektionierte Gegenstände, nicht in 
obigen einbegriffen und nicht besonders tarifiert. Wert 15 Prozent 
aus 29 Rüböl, Rapsöl, Palmkernöl (Palmnußöl, Kopraöl) frei 
29 Missenschaftliche Instrumente und Apparate frei 
Anmerkung. Unter die wissenschaftlichen Instrumente und 
Apparate fallen auch photographische Instrumente und Apparate, 
welche für wissenschaftliche Untersuchungen (Astronomie, Meteorologie, 
Mikrographie usw.) besonders gebaut sind. 
30 Musikinstrumente . . ... Wert 10 Prozent 
aus 33 Maschinen, mechanische Vorrichtungen und Werkzeuge: 
Treibriemen (Maschinenriemen): 
aus Leder, Kautschuk oder ähnlichen Stoffen 100 kg 30 
aus jedem anderen Stoff 100 kg 20 
  
  
 
	        
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