Full text : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Erster Jahrgang. 1840. (1)

20  1840.

3  VUM.  Gesetz
wegen  Abänderung  des  K.  35  des  unter  dem  30.  Januar  1828
erlassenen  Innungsgesetzes,  vom  15.  Jannar  1840.

Wir  Friedrich  Günther,  von  Gottes  Gnaden  Fürst  zu  Schwarzburg,
Graf  zu  Hohnstein,  Herr  zu  Arustadt,  Sondershausen,  Leutenberg  und
Blankenburg  u.  s.  w.
haben  Uns  mit  Veirath  und  Zustimmung  Unserer  gelreuen  Stände  gnädigst
bewogen  gesunden,  den  §.  35.  Unseres  am  Zsten  Januar  1828  erlassenen  Innungs-Gesetzes,
  insoweit  derselbe  als  jedesmalige  Folge  der  gegen  ein  Zunft-Mitglied
  erkannten  Zuchthausstrafe  nur  den  Verlust  des  Rechts,  Ehrenämter
zu  bekleiden,  bestimmt,  dahin  abzuändern,  daß  erkannte  Zuchthausstrafe  hinkünftig
  nicht  nur  den  ebengenannten  Nachtheil,  sondern  auch  außerdem  den
Verlust  des  Rechts,  an  den  Zunfstversammlungen  Theil  zu  nehmen,  co  ipso

und  ohne  daß  es  einer  Erwähnung  im  Urtheile  bedürfte,  nach  sich  zieht.
Urkundlich  haben  Wir  gegenwärtige  Verordnung  pri  g  vollzogen.  mit
Unserem  Insiegel  bedrucken  lassen  und  deren  öffentlich  fohle
Rudolstadt,  den  15.  Januar  1840.
(L.  S.)  Friedrich  Günther,
F.  3.  S.

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ÆvlLBckanntmachung
des  Fürstlichen  Geheimen-Raths-Collegium,  eine  Erläuterung  des

Regulativs  wegen  Behandlung  der  über  die  Gränzen  des  Gebiets

des  Gesammt-Zollvereins  mit  den  Fahrposten  eingehenden  Wagren

  bekreffend,  vom  15.  Januar  1840.

(Wochenblau  1840,  St.  3.)

Da  in  Uebereinstimmung  mit  dem  allgemeinen  Grundsatze  des  F.  J.  des
Regulatids  wegen  Behandlung  der  über  die  Grenzen  des  Gebiets  des  Gesammt-Jollvereins
  mit  den  Fahrposten  eingehenden  Waarcn  in  Vezug  auf
Zollverfassung  lwelches  dem  älteren  Zollgesetze  vom  21.  Deebr.  1833  beigefügt
ist  und  nach  der  Bekanntmachung  der  Fürstl.  Regierung  vom  5.  Juni  1838