Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

Schürfen  auf  Eingeborenenland.


Schadensersatz  für
Beschädigungen  von
Grundstücken.

Verjährung.

Verfügungsrecht  des
Schürfers  über  die
beim  Schürfen
geförderten  Mineralien.


Belegung  von
Schürffeldern.

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§ 19.

Ob,  in  welchem  Umfang  und  unter  welchen  Bedingungen  das  Schürfen
auf  Eingeborenenland  statthaft  ist,  entscheidet,  unbeschadet  der  Schadensersatzansprüche,
  die  örtliche  Verwaltungsbehörde  (Bezirksamtmann,  Stationsleiter).

§ 20.

Der  Schürfer  ist  verpflichtet,  für  den  Schaden,  welcher  einem  Grundstück
oder  dessen  Zubehör  durch  das  Schürfen  zugefügt  wird,  Ersatz  zu  leisten.

Der  Schürfer  ist  nicht  zum  Ersatze  des  Schadens  verpflichtet,  der  an  Gebäuden
  oder  anderen  Anlagen  durch  das  Schürfen  entsteht,  wenn  solche  Anlagen
  zu  einer  Zeit  errichtet  worden  sind,  wo  die  ihnen  durch  das  Schürfen
drohende  Gefahr  bei  Anwendung  gewöhnlicher  Aufmerksamkeit  nicht  unbekannt
bleiben  konnte.

Muß  wegen  einer  derartigen  Gefahr  die  Errichtung  solcher  Anlagen  unterbleiben,
  so  fällt  der  Anspruch  auf  die  Vergütung  der  Wertverminderung,  die  das
Grundstück  dadurch  erleidet,  fort,  wenn  sich  aus  den  Umständen  ergibt,  daß  die
Absicht,  solche  Anlagen  zu  errichten,  nur  behauptet  wird,  um  jene  Vergütung
zu  erzielen.

§ 21.

Ansprüche  auf  Ersatz  eines  durch  das  Schürfen  verursachten  Schadens  (§  20),
die  sich  nicht  auf  Vertrag  gründen,  verjähren  in  drei  Jahren  von  dem  Zeitpunkt
an,  in  dem  der  Verletzte  von  dem  Schaden  und  der  Person  des  Ersatzpflichtigen
Kenntnis  erlangt,  ohne  Rücksicht  auf  diese  Kenntnis  in  dreißig  Jahren  von  dem
Eintritte  des  Schadens  an.

§ 22.

Der  Schürfer  darf  ohne  Zustimmung  der  Bergbehörde  über  die  bei  seinen
Schürfarbeiten  geförderten  Mineralien  (§  1)  nur  zu  Probe-,  Versuchs=  oder  wissenschaftlichen
  Zwecken  sowie  zu  Zwecken  seiner  eigenen  Schürfarbeiten  verfügen.

Die  Bergbehörde  kann,  unbeschadet  der  im  §  90  Nr.  1  angedrohten  Strafe,
von  dem,  der  die  Vorschrift  des  Abs.  1  übertritt,  die  Herausgabe  des  Wertes
der  Mineralien,  über  welche  unbefugt  verfügt  worden  ist,  verlangen.

B.  Dom  Schürffelde.

§ 23.

Der  Schürfer  kann  nach  Maßgabe  der  folgenden  Vorschriften  ein  oder
mehrere  Schürffelder,  sei  es  als  Edelmineralschürffelder,  sei  es  als  gemeine
Schürffelder,  belegen.

Durch  die  Belegung  schließt  der  Schürfer  jeden  Dritten,  vorbehaltlich
bereits  erworbener  Rechte,  in  einem  Edelmineralschürffelde  vom  Schürfen  und
vom  Bergbau  auf  sämtliche  im  §  1  bezeichnete  Mineralien,  in  einem  gemeinen