Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

                                                —  849  —

e)  Der  Absender  hat  im  Frachtbrief  eine  von  ihm  unterzeichnete  Erklärung
abzugeben,  worin  auch  das  Zeichen  der  Plombe,  des  Siegels,  der
Siegelmarke  oder  der  Schutzmarke  angegeben  ist.  Die  Erklärung  hat
zu  lauten:

„Der  Unterzeichnete  erklärt,  daß  die  zu  diesem  Frachtbriefe  gehörige,
  mit  dem  Zeichen  verschlossene  Sendung  in
bezug  auf  Beschaffenheit  und  Verpackung  den  in  der  Anlage  B
zur  Verkehrsordnung  unter  Nr.  X X X V e  getroffenen  Bestimmungen
  entspricht.“

4.  In  Nr.  X X X V I  werden  im  Eingange  der  als  Abschnittsbezeichnung  dienende

Buchstabe  A  und  der  ganze  Abschnitt  B  gestrichen.
5.  Die  Nr.  X L IIa erhält  folgende  Fassung:
                                                         X L II a.

Zündbänder,  Zündblättchen  (amorces)  und  pyrotechnische
Knallkorke,  deren  Zündmischung  aus  Kaliumchlorat,  amorphem  (rotem)
Phosphor  und  Gummi  besteht,  unterliegen  nachstehenden  Bestimmungen:

1.  Zündbänder  und  Zündblättchen  sind  zu  höchstens  je  100  Zündpillen
—  die  im  ganzen  nicht  mehr  als  0,75  Gramm  Zündmasse  enthalten
dürfen  —  in  Pappschachteln  zu  verpacken.  Höchstens  je  12  Schachteln
sind  zu  einer  Rolle  zu  vereinigen  und  höchstens  je  12  Rollen  zu  einem
festen  Pakete  mit  Papierumschlag  zu  verbinden.

2.  Pyrotechnische  Knallkorke  müssen  mindestens  2  Zentimeter  hoch  und
1½  Zentimenter  breit  sein.  Sie  dürfen  höchstens  0,0s  Gramm  Zündmischung
  enthalten,  die  in  eine  Bohrung  des  Korkes  vertieft  eingelassen
sein  muß.  Sie  sind  in  Pappschachteln  zu  höchstens  je  50  Stück  zu
verpacken.  Höchstens  je  10  solcher  Schachteln  sind  mit  Papierumschlag
  zu  einem  festen  Pakete  zu  vereinigen.

3,  4  und  5  wie  bisher  Ziffer  2,  3  und  4.

6.  In  Nr.  X L II V a  Abs.  (1)  erhält  der  fünfte  Satz  folgende  Fassung:
In  diesen  Behältern  dürfen  sich  keine  leicht  brennbaren  Verpackungsstoffe
  wie  Sägespäne,  Torf,  Stroh,  Heu  befinden)  Holzwolle  ist  zulässig.

Die  Anderungen  unter  Ziffer  1  lit.  b,  Ziffer  3  und  4  treten  am  1.  Oktober

  d.  J.,  die  übrigen  Anderungen  sofort  in  Kraft.

Berlin,  den  23.  Juni  1906.

                                                  Der  Reichskanzler.
                                                     Im  Auftrage:
                                                            Schulz.