Datum
des Gesetzes
usw.
Chronologische Übersicht des Jahrgangs 1912.
XIII
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stückes.
6 Nr.
des
Gesetzes
usw.
Seiten.
1912
21. Sept.
25. —
27. —
28. —
2. Okt.
1912
3. Olt.
12. —
12. —
Bekanntmachung, betreffend die Annahme eines
besonderen Unterscheidungzeichens für Kraft-
fahrzeuge durch Britisch-Indien und die da-
durch erforderlich gewordenen Änderungen der
zur Regelung des internationalen Verkehrs
mit Kraftfahrzeugen vom Bundesrate getroffenen
Bestimmungen.
Bekanntmachung, betreffend die Vereinbarung
leichterer Vorschriften für den wechselseitigen
Verkehr zwischen den Eisenbahnen Deutsch-
lands und Luxemburgs.
Bekanntmachung, betreffend die Inkraftsetzung
des am 4. Mai 1910 zu Paris unterzeichneten
Abkommens zur Bekämpfung der Verbreitung
unzüchtiger Veröffentlichungen in Island
und den dänischen Antillen.
Bekanntmachung, betreffend die dem Internatio-
nalen Übereinkommen über den Eisenbahn-
frachtverkehr beigefügte Liste.
Bekanntmachung, betreffend den Schutz von
Erfindungen, Mustern und Warenzeichen
auf der 17. Brauerei-Maschinen-Ausstellung,
Berlin 1912.
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der An-
lage C zur Eisenbahn-Verkehrsordnung.
Bekanntmachung, betreffend den Schutz von
Erfindungen, Mustern und Warenzeichen
auf der Internationalen Baufach-Ausstellung
mit Sonderausstellungen, Leipzig 1913.
Kaiserlicher Erlaß, betreffend die Erklärung des
Schutzes über die in Äquatorialafrika er-
worbenen Gebiete.
Kaiserliche Verordnung, betreffend die Vereinigung
der in Äquatorialafrika erworbenen Gebiete
mit dem Schutzgebiete Kamerun.
Wahlordnung für die Wahlen der Mitglieder des
Verwaltungsrats, der Beisitzer der Rentenaus-
schüsse, der Schiedsgerichte und des Oberschieds-
gerichts sowie ihrer Ersatzmänner (§§ 109 ff.,
131 ff., 160 ff., 164 des Versicherungs-
gesetzes für Angestellte).
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56
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4127
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4130
499—500
500—503
505—500
504
507—509
500
