Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1860. (51)

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Deichverband  uͤbernimmt,  geht  gleich  den  neuen  Anlagen  in  dessen  Eigenthum
und  Nutzung  uͤber.  Doch  soll  die  Nutzung  der  Graͤserei  auf  den  Deichen  dem
bisherigen  Eigenthümer  des  Grundes  und  Bodens  überlassen  werden,  wenn
derselbe  dafür  die  Fläche  zur  neuen  Deichsohle  und  zum  Banquet  unentgeltlich
hergiebt  und  sich  zur  unentgeltlichen  Hergabe  der  Erde  zu  den  gewöhnlichen
Reparaturen  verpflichtet.  Der  Nutzungsberechtigte  muß  sich  allen  Beschränkungen
  unterwerfen,  welche  von  den  Vehörden  zum  Schutze  des  Deiches  für
nöthig  erachtet  werden.

Wo  der  Grundbesitzer  diese  Leistungen  für  die  Gräsereinutzung  nicht  übernehmen
  will,  da  fällt  dieselbe  dem  Deichverbande  zu.

C.  8.
Die  Deiche  und  der  Graben  sind  in  zwei  Aufsichtsbezirke  zu  theilen.

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Im  Deichamte  führen
1)  der  Deichhauptman  Eine  Stimme,
2)  der  Deichinspektor  Eine  Stimme,
3)  der  Forstsissauss.  Zwei  Stimmen,
4)  der  Domainenfiskaus  Eine  Stimme,
5)  die  Gemeinde  Praukau  .  ..  Eine  Stimme,

letztere  durch  ihren  Vorsteher,  resp.  dessen  gewöhnlichen  Stellvertreter.

S.  10.

Die  allgemeinen  Bestimmungen  für  künftig  zu  erlassende  Deichstatute  vom
14.  November  1853.  (Gesetz-Sammlung  vom  Ae  1853.  S.  935.  ff.)  sollen
für  den  Praukauer  Deichverband  Gültigkeit  haben,  insofern  sie  nicht  in  dem
vorstehenden  Statut  abgeandert  sind.

§.  11.

Abänderungen  dieses  Deichstatuts  können  nur  unter  landesherrlicher  Genehmigung
  erfolgen.

Urkund-