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(Nr. 4088.) Bekanntmachung, betreffend die Inkraftsetzung des am 17. Juli 1905 im Haag
unterzeichneten Abkommens über den Zivilprozeß in den dänischen Antillen.
Vom 10. Juni 1912.
Die Dänische Regierung hat gemäß Artikel 26 Abs. 2 des im Reichs-Gesetzblatte
von 1909 Seite 410 abgedruckten, am 17. Juli 1905 im Haag unterzeichneten
Abkommens über den Zivilprozeß ihre Absicht kundgegeben, das Abkommen
in den dänischen Antillen in Kraft zu setzen. Die Deutsche Regierung
hat auf diese Kundgebung am 30. Mai 1912 mit einer zustimmenden Erklärung
geantwortet.
Diese Bekanntmachung schließt sich an die Bekanntmachung vom 6. April
1911 (Reichs-Gesetzbl. S. 161) an.
Berlin, den 10. Juni 1912.
Der Reichskanzler.
In Vertretung:
von Kiderlen-Waechter.
Den Bezug des Reichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Postanstalten.
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei.