Full text : Sammlung der Gesetze und Verordnungen für das Königreich Sachsen vom Jahre 1834. (3)

(  327  )

bereits  vorliegen,  wie  solches  namentlich  wegen  der  Staatsgrundstücke  und  Kirchen,
ingleichen  Realgerechtigkeiten  der  Fall  ist,  geeignete  Entschliessung  zu  fassen.
Insbesondere  wird  auch  Dassenige  allenthalben  Berücksichtigung  finden,  was
die  Stände  wegen  Zuziehung  der  Betheiligten  zu  dem  Abschätzungsgeschäft  und  in
Bezug  auf  die  Abschätzung  der  Gebäude  überhaupt  und  insbesondere  der  Fabrikund
  zum  Betriebe  der  Feldwirthschaft  bestimmten  Gebäude  vorgeschlagen  haben.
Es  mag  daher,  dem  Antrage  gemäs,  bei  der  Bewerthung  der  Häuser  vor  der  Hand
ein  Abzug  von  Procenten  nicht  gemacht,  vielmehr  durch  Vergleichung  der  Kaufpreise
  und  sonst  auf  geeigneke  Weise  erörtert  werden,  welche  Procente  von  dem
gefundenen  Bruttoertrage  der  Wohngebäude  zur  Herstellung  eines  richtigen  Verhältnisses
  gegen  den  ländlichen  Grundbesig  abzuziehen  seyn  möchten.  Die  Ergebnisse
  dieser  Prüfung  sollen  den  gerreuen  Ständen  seiner  Zeit  zu  weiterer  Erklärung
  hierüber  bekannt  gemacht  werden.

Wenn  Wir  übrigens  mit  Unsern  getreuen  Ständen  von  dem  Wursche  durchdrungen
  sind,  daß  Unsere  Unterthanen  durch  die  vorgeschlagenen  Maasregeln  der  längst
erwarteken  Wohlthat  einer  möglichst  gleichen  Grundbesteuerung  baldigst  theilhaft  werden
  mögen;  so  wollen  Wir  auch,  in  Genehmigung  der  ständischen  Ermächtigung,  die
zu  Vorbereirung  des  neuen  Grundsteuersystems,  nach  Maasgabe  der  ständischen  Beschlüsse
  und  sonst  erferderlichen  Verfügungen  allenthalben  im  Wege  der  Verordnung
und  analog  mit  den,  bereits  durch  das  Mandat  vom  1  lten  August  1828.  getroffenen
  Bestimmungen,  sobald  die  nöthigen  Vorarbeiten  beendige  seyn  werden,  erlassen.
Mit  der  Ausführung  dieser  gesammten  Angelegenheit  baben  Wir  Unser  Finanz-Ministerium
  beauftragk.

Gleichergestalt  nehmen  Wir  das,  zu  dem,  mit  Worbereitung  des  beabsichtigten,
neuen  Grundsteuersystems  verknüpften  Kostenaufwande,  auf  jedes  der  Jahre  1835.
und  1836.  bewilligte  Berechnungsquantum  von

Funfzig  Tausend  Thalern,
welches  aus  den,  bei  den  Fonds  zur  Tilgung  der  Staatsschulden  oder,  nach  Befinden,
  aus  den  sonst  sich  ergebenden  Ueberschüssen  zu  entnehmen  ist,  biermit  an.

Da  hiernächst
20.)  die  getreuen  Stände  zugleich  über  die  Aufhebung  der  Realbefreiungen  sich  erklärt,

auch  wegen  der  Enrschädigung,  welche  nach  Aufhebung  der  Realbefreiungen  den  dazu

Berechtigten  zu  gewähren,  vereinigt  und  hierüber  angemessene  Vorschläge  eroͤffnet  haben;

  so  hat  Uns  solches  um  so  mehr  zu  gnädigstem  Wohlgefallen  und  zur  Jufriedenheit

  gereicht,  als  hierdurch  zugleich  eine,  mit  der  vorigen  Angelegenheir  in  genauster

  Verbindung  stehende,  nicht  minder  wichtige  Bestimmung  der  Verfassungsurkunde
51