Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Sechsunddreißigster Jahrgang. 1908. (36)

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Beilage
Dr.  32  des  Fentralblatts  für  das  Deutsche  Keich.

 

 

 

 

 

 

Marine  und  Schiffahrt.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  25.  Juni  1908  den  nachstehend  abgedruckten  „Bestimmungen,
betreffend  die  Statistik  des  Verkehrs  und  der  Wasserstände  auf  den  deutschen  Binnenwasserstraßen“,
die  Zustimmung  mit  der  Maßgabe  erteilt,  daß  die  neuen  Vorschriften  am  1.  Januar  1909  an  Stelle
der  Bestimmungen  vom  30.  Juni  1881  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  330)  in  Kraft  treten.

 

 

VBestimmungen,
betreffend

die  Statistik  des  Verkehrs  und  der  Wasserstände  auf  den  deutschen  Binnenwasserstraßen.
Vom  25.  Juni  1908.

 

I.  Die  Anschreibungen.

81.

Uber  den  Verkehr  von  Fahrzeugen  und  Gütern  auf  den  deutschen  Binnenwasserstraßen
(Strömen,  Flüssen,  Kanälen,  Binnenseen,  Haffen  und  dergleichen)  sind  von  den  Landesregierungen
Erhebungen  vorzunehmen.  Die  Anschreibungen  haben  stattzufinden:  -

a)  beim  Ein-  und  Ausgange  von  Fahrzeugen  über  die  Zollgrenze,

b)  bei  der  Ankunft  von  Fahrzeugen  in  Hafenplätzen,  Lösch-  und  Umschlagstellen,  bei  den
Ausladungen  am  freien  Ufer  außerhalb  der  Häfen  und  Löschstellen,

c)  beim  Durchgange  von  Fahrzeugen  durch  die  wichtigeren  Schleusen,

d)  beim  Abgange  von  Fahrzeugen  von  den  wichtigeren  Hafenplätzen,  Lösch-  und  Um—
schlagstellen.

Welche  Schleusen,  Hafenplätze,  Lösch=  und  Umschlagstellen  zu  den  wichtigeren  zu  rechnen  sind,
bestimmt  der  Reichskanzler.

6  An  minder  wichtigen  Hafenplätzen,  Lösch=  und  Umschlagstellen  sowie  bei  den  Ausladungen  am
freien  Ufer  außerhalb  der  Häfen  und  Löschstellen  sind  nur  die  zum  Zwecke  der  Aus=  oder  Umladung
angekommenen  Fahrzeuge  und  die  aus=  oder  umgeladenen  Güter  nachzuweisen.

Ausgeschlossen  von  der  Anschreibung  sind  die  Fahrten  von  Fahrzeugen,  die  zum  Fischfange,
zu  Baggerarbeiten  und  Strombauten  oder  sonst  zu  einem  anderen  Zwecke  als  zur  Vermittelung  des
Güter=  und  Personenverkehrs  zwischen  zwei  oder  mehreren  verschiedenen  Uferplätzen  ein=  und  ausgehen,
  und  die  Fahrten  der  Fähranstalten,  die  Leichterungen  im  Binnenverkehre  sowie  die  Fahrten  der

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