Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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Frohne##  und  Dienstbarkeiten  —  die  mit  der  Herzogl.  Sachsen-Altenburgischen
  Regierung  getroffene  Vereinbarung  über  die  Grundsatzee,
nach  welchen  bei  Provocationen  auf  Ablösung  derselben  verfahren
werden  soll,  wenn  die  berechtigte  Besitzung  in  dem  Territorio  des

einen  und  die  verpflichtete  im  Territorio  des  andern  Staats  gelegen

  ist,  bbbrtt.
Hierzu  eine  Ministerialerklärung  vom  15ten  Januar  1840
Fuhrwerk  —  Gesetz  über  dessen  Belastung  und  Felgenbreite  auf  den  Chausseen
Felgenbreite  desselben  überhaupt  —  mit  schweren  Ladungen  —  Marimalgewicht
  für  Frachtladungen  —  Controlebestimmungen  —  speciclle
  Gewichtsermittelung  der  Ladung  —  Ermittelung  des  Gesammtgewichts
  der  Ladung  und  des  Fuhrwerks  .....
Felgenbreite  des  Personalfuhrwerks,  welches  zugleich  den  Gütertransport
  betreibt  —  des  Kohlen-,  Stein=  und  Getreidefuhrwerks  —
Controlebestinmung...  ..  .  .  .  ......
Beschaffenheit  des  Radfelgenbeschlags  —  Verbot  des  Spurhaltens
Strafbestimmungen  —  Verhaftung  —  Strafe  wegen  Ausstellung
unrichtiger  Ladescheine  —  Anwendbarkeit  des  Steuerstrafgesetzes
vom  4ten  April  1838  und  der  Geseße  über  das  Verfahren  in
Steuerstrafsachen  auf  Chausseerügen  überhaupt  —  Verwendung  der
Strafgelden

Jeitpunkt,  zu  welchem  die  Bestimmungen  obigen  Gesetzes  in  Wirksamkeit

  treten  4  O  2  202  O  O  O  «  -

G.
Garne,  mit  metallischem  Gruͤn  gefaͤrbte,  —  Verbot  wider  deren  Verkauf
und  Verwendnggggaga
Gebuhren  in  Verwaltungs=  und  Administratiojustizsachen  —  inwiefern  die

Bestimmungen  der  Tarordnung  vom  26sten  November  1840  auf
selbige  anzuwenden  siddddd
Geburtsschein  —  künftige  Gebühr  für  selbigen
Geistliche  —  Geseß  über  Ablösung  des  au  selbige  zu  leistenden  Naturalzehnten
Ausfuͤhrungsverordnung  dazu  .  .  ..  ....
Geistliche  Gebäude,  in  der  Oberlausitz  gelegene,  —  deren  Versicherung  in
der  Oberlausitzischen  Brandversicherungsanstalt  betr.,  s.  Oberlausitz.
Geld,  hierländisches,  —  Einfuͤhrung  eines  neuen  Münzfußes  für  selbiges,  s.
Münzwesen  —  Münzen.
Geldstrafen,  bei  dem  Zwangsverfahren  in  Ehesachen  verwirkte,  —  deren
Verwandlung  in  Gefängniß  .......«
Gemeinheitstheilungen,  s.  Ablösungen  und  Gemeinheitstheilungen.
Gerichte  —=  Patrimonial=  =  s.  Patrimonialgerichte.
Gerichtsbank  in  Untersuchungssachen  —  deren  Besehung  berr.
Gerichtsgebühren  —  Tarordnung  für  selbies
Geseß=  und  Verordnungsblatt  —  Reduction  des  dafür  geordneten  Prämumerationspreises
  auf  Decimalcourant
Gewerbe,  s.  Prämienausschreiben.

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Tag.

4  Febr.

16  April

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24  Oct.

10  Dec.
30  Nov.
14  Juli
17  Oct.

28  Oct.

15  Febr.
26  Nov.

30  Nov.

 

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63

303

476
423
146  Fg.
291  fg.

294

15
373,  375,
415
44

 

Paragb.

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10  u.  11

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