1913  s1

Gesetzsammlung

für  das  Fürstentum  Schwarzburg-Rudolstadt.

8.  Stück  vom  Jahre  1913.

 

Inhalt:  Bauordnung  für  dos  Frrstentum.  *- 



DAXV.  Bauordnung
für  das  Fürstentum  Schwarzburg-Rudolstadt
vom  4.  März  1913.

Wir  Günther,  von  Gottes  Gnaden  Fürst  zu  Schwarzburg,  Graf  zu
Hohnstein,  Herr  zu  Arnstadt,  Sondershausen,  Leutenberg  und  Blankenburg,
verordnen  auf  Antrag  Unseres  Ministeriums  und  mit  Zustimmung  des  Landtags,
was  folgt:

Erster  Abschnitt.

Bauberechtigung  und  Bauvorschriften  im  allgemeinen.
81.
Berechtigung  zum  Bauen.

Die  privatrechtliche  Befugnis,  auf  einem  Grundstücke  zu  bauen,  unterliegt  nur
den  öffentlich  rechtlichen  Beschränkungen,  die  durch  Gesetz  festgestellt  sind.

Wegen  der  durch  Gesetz  auferlegten  Beschränkungen  sindet  eine  Entschädigung
nur  insoweit  statt,  als  das  Gesetz  es  ausdrücklich  ausspricht.  Die  Feststellung  der
hiernach  zu  leistenden  Entschädigungen  erfolgt,  wenn  ein  gütliches  Ubereinkommen
nicht  stattsindet,  auf  dem  Wege  des  gesetzlichen  Enteignungsverfahrens.

Unter  Gesetz  im  Sinne  dieses  Gesetzes  sind  außer  Reichs=  und  Landesgesetzen
auch  die  auf  Grund  solcher  erlassenen  Ortsgeseße  und  Polizeiverordnungen  zu
verstehen.

Ausgegeben  in  Rudolstadt  om  21.  März  1913.
Fürsl.  Schwarzb.-Rudolk.  Gesetzsommlung  LXNIV.  15