Reichs-Gesetzblatt
Zeitliche Übersicht
Erstes Halbjahr 1917
der im Reichs-Gesetzblatte vom Jahre 1917 enthaltenen, in der Zeit vom 1. Januar
bis einschl. 30. Juni 1917 veröffentlichten Gesetze, Verordnungen usw.
Datum Ausgegeben Nr. Nr.
des Gesetzes zu Inhalt des des Ge- setzes Seiten
usw. Berlin Stückes usw.
1916 1917
30. Dez. 2. Jan. Bekanntmachung, betreffend Änderung 1 5612 1-3
der Ausführungsbestimmungen vom 10.
und 27.Oktober 1916 zu der Verordnung
über Rohtabak.
30. — 2. — Bekanntmachung, betreffend den Internationalen 1 5643 3
Verband zum Schutze des gewerblichen
Eigentums.
1917 ·
4. Jan. 5. — Bekanntmachung über die Geltendmachung von 2 5644 5
Ansprüchen von Personen, die im Ausland
ihren Wohnsitz haben.
4. — 5. — Bekanntmachung, betreffend die Fristen des 2 5645 6
Wechsel- und Scheckrechts für Elsaß- Lothringen.
4. — 5. — Bekanntmachung über den Verkehr mit Schuh- 2 5646 7-9
sohlen, Sohlenschonern, Sohlenbeweh- rungen
und Lederersatzstoffen.
4. — 5. — Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestim- 2 5647 10-11
mungen zu der Verordnung über den Ver- kehr
mit Schuhsohlen, Sohlenschonern,
Sohlenbewehrungen und Lederersatzstoffen
vom 4. Januar 1917.
Reichs-Gesetzbl. 1917. 1
