Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851. (42)

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g.  24.
h  Eine  Berichtigung  des  Deichkatasiers  kann  —  abgesehen  von  dem  Falle
ters.  der  Parzellirung  und  Besitzveränderung  —  zu  jeder  Zeit  gefordert  werden:

a)  wenn  erhebliche,  fünf  Prozent  übersteigende  Fehler  in  der  bei  Aufstellung
  des  Deichkatasiers  zum  Grunde  gelegten  Vermessung  nachgewiesen
werden;

d)  wenn  die  Zwecke  der  Deichverwaltung  eine  Verlegung  des  Deiches  nothwendig
  machen,  wodurch  bisher  eingebeichee  Grundstücke  künftig  außerhalb
  der  Verwallung,  oder  außerhalb  der  Verwallung  gelegene  Grundstücke
  innerhalb  der  Verwallung  zu  liegen  kommen;

)  wenn  eingedeichte  Grundstücke  dem  Deichverbande  als  Eigenthum  abgetreten
  werden;

d)  wenn  in  Folge  von  Durchbrüchen  eingedeichte  Grundstücke  dergestalt  ausgetieft
  oder  versandet  sind,  daß  sich  deren  bisherige  Ertragsfähigkeit  um
mehr  als  die  Hälfte  verringert  hat,  und  die  Wiederhersiellung  in  den
früheren  Zustand  unverhältnißmäßige  Kosten  veranlassen  würde.

Ueber  die  Antrage  auf  Berichtigung  des  Deichkatasters  aus  den  vorgedacheen
  Gründen  entscheidet  das  Oeichans.

Wird  in  dem  Falle  littr.  d.  entschieden,  daß  sich  die  Ertragsfdhigkeit
um  mehr  als  die  Hälfte  nicht  vermindert  hat,  so  findet  die  Veranlagung  nach
dem  vollen  Flächeninhalt  statt,  die  Beschwerde  wird  zurückgewiesen  und  der
Beschwerdeführer  bezahlt  die  Kosten  der  Untersuchung.

Wird  aber  jene  Vorfrage  bejaht,  so  find  drei  Klassen  anzunehmen,
namlich:

1ste  lKlasse.  Die  Grundstücke,  deren  Ertragswerth  zwar  nicht  die  Hälfte,
zaobbe  ein  Viertel  und  noch  mehr  des  früheren  Ertragswerths
erreicht;

2te  Klasse.  Die  Grundstücke,  deren  Ertragswerth  zwar  nicht  ein  Viertel,

  wohl  aber  ein  Achtel  oder  noch  mehr  des  früheren  Ertrags-=werths
  erreicht;

Ite  Klasse.  Die  Grundstücke,  deren  Ertragswerth  nicht  ein  Achtel  des

früheren  Ertragswerths  erreicht.

Die  Grunbstücke  der  #sten  Klasse  werden  mit  der  Hälfte,  die  der  2ten
Klasse  mit  dem  vierten  Theil  des  Flächeninhalts  veranlagt,  welcher  sonst  nach
Lage  und  Beschaffenheit  des  Grundstücks  zu  katastriren  war;  die  der  3ten
Klasse  werden  gar  nicht  veranlagt.

g.  25.

Wegen  angeblicher  Irrthümer  in  dem  Deichkataster  oder  Veränderungen

im  Ertragswerthe  der  Grundstücke  kann  außer  den  im  F.  24.  gedachten  Fällen
eine  Berichtigung  des  Deichkatasters  im  Laufe  der  gewöhnlichen  Verwaltung
nicht