Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1918. (52)

Zeitliche Übersicht des ersten Halbjahres des Jahrgangs 1918                   III 
Ausgegeben zu Berlin 
Tag des Gesetzes 
  
 
       ACHTUNG; TABELLE IST HIER KOMPLETT AUSEINDER GERATEN; NEU EINSPIELEN; SEITE 2 und 4 FEHLT 
 
 
  
  
I n h a l t 
Nr. 
des 
Stückes 
  
Nr. 
des 
Gesetzes 
usw. 
Seiten 
  
1917 
31. Dez. 
1918 
3. Jan. 
10. — 
10. — 
10. — 
10. — 
  
1918 
7. Jan. 
  
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Be- 
stimmung von Ausführungsbehörden und den 
Erlaß von Bestimmungen zur Durchführung der 
Unfallversicherung von Tätigkeiten im vater- 
ländischen Hilfsdienst im Ausland vom 
2. Juni 1917. 
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der 
Prioritätsfristen in den Vereinigten 
Staaten von Amerika. 
Bekanntmachung, betreffend Erleichterungen auf 
dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes 
in den Vereinigten Staaten von Amerika. 
Bekanntmachung, betreffend gewerbliche Schutz- 
rechte von Angehörigen der Vereinigten 
Staaten von Amerika. 
Bekanntmachung über die Gewährung von Zu- 
lagen an Empfänger einer Invaliden-, Witwen- 
oder Witwerrente aus der Invalidenversiche- 
rung. 
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Anlage C 
zur Eisenbahn-Verkehrsordnung. 
Verordnung, betreffend die Inkraftsetzung der die 
Besteuerung des Personen= und Gepäck- 
verkehrs betreffenden Vorschriften des Gesetzes 
vom 8. April 1917. 
Bekanntmachung über Guthaben türkischer 
Staatsangehöriger in Deutschland. 
Verordnung über Regelung des Verkehrs mit 
Branntwein. 
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Ver- 
ordnung über Befugnisse der Reichsbeklei- 
dungsstelle vom 22. März 1917. 
Bekanntmachung zur Abänderung der Ausfüh- 
rungsbestimmungen zur Verordnung über den 
Verkehr mit Seife, Seifenpulver und anderen 
fetthaltigen Waschmitteln vom 21. Juni 1917. 
  
  
6204 
6198 
6199 
6200 
6201 
6203 
6209 
6205 
6206 
6207 
6208 
1* 
11 
7-8 
10-11 
19 
13 
15-16 
16 
17 
 
	        
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