290 Italien. (Februar 5.—März 4.)
Wenn dies weiterhin geschehen sollte, so wird der Fall gegeben sein, zu
prüfen, welche Instruktionen diesen Beamten zu geben find, — immer un-
beschadet der Formen des besonderen Verfahrens, wie sie durch die Ex-
territorialität gefordert werden. Uebrigens kann ich in der bestimmtesten
Weise versichern, daß weder unser Militär-Attaché noch irgend ein anderer
Agent oder Repräsentant der italienischen Regierung jemals irgend welche,
sei es direkte, sei es indirekte Beziehung zu Dreyfus hatte.
5. Februar. Die Kammer genehmigt die Herabsetzung der
Getreidezölle.
Es wird beschlossen die Herabsetzung des Weizenzolls auf 5 Fr. bis
zum 31. Mai d. J. und die Ermäßigung der Zölle um 1 Fr. für den
Zentner Gerste, um 1½ Fr. für den Zentner Roggen und um 2½ Fr.
für den Zentner weißen Mais und die Ermäßigung der Mehlzölle auf
8 Fr. sowie die entsprechende Herabsetzung der Zölle auf andere Mühlen-
produkte und auf Mehl aus minderwertigen Getreidesorten. (Annahme im
Senat 9. Februar.)
15. Februar. Die Deputiertenkammer genehmigt in ge-
heimer Abstimmung mit 188 gegen 21 Stimmen den Gesetzentwurf,
wonach für dieses Jahr der 4. März zur Feier des Verfassungs-
festes anläßlich des 50. Jahrestages der Veröffentlichung der Ver-
fassung festgesetzt wird. — Der Senat stimmt mit 73 gegen
1 Stimme zu.
16. Februgr. (Kammer.) Debatte über die ostafiatischen
Vorgänge.
Auf eine Anfrage des Deputierten Santini über die Haltung der
Regierung gegenüber den bedeutungsvollen Ereignissen in Ost-Afien er-
widert der Unter-Staatssekretär des Aeußeren, Graf Bonin: Die ost-
asiatischen Vorgänge, welche vor einigen Wochen die öffentliche Meinung
Europas in Spannung hielten, entwickelten sich in der Folge, ohne die
befürchteten territorialen Rivalitäten zu tangieren, und scheinen immer mehr
auf dem Boden des kommerziellen Wettbewerbs stehen zu bleiben, unter
Fernhaltung der Gefahr internationaler Verwickelungen. Die italienische
Regierung hat den Schutz ihrer Landsleute durch Entsendung des Kriegs-
schiffes „Marco Polo“ nach China sicher gestellt, sie wird auch dafür Sorge
tragen, durch möglichste Ermunterung der Privatinitiative die Entwickelung
der wirtschaftlichen Beziehungen Italiens zu China zu fördern, damit der
italienische Gewerbfleiß von den Vorteilen nicht ausgeschlossen werde, welche
die allmähliche Eröffnung jenes großen Marktes im Gefolge hat. Kurz.
die Regierung ist von der Wichtigkeit der Frage durchdrungen und widmet
ihr alle gewünschte Aufmerksamkeit.
4. März. Feier des 50. Jahrestages der Verleihung der
Verfassung.
Der König erläßt eine Amnestie für Vergehen durch die Presse,
Verbrechen gegen die Sicherheit des Staats, Duellvergehen, Desertion von
Italienern und Ausländern von italienischen Handelsschiffen, für Personen,
weche sich der Militäraushebung entzogen haben, und für Finanzüber-
retungen.
Auf einer Feier im Kapitol sagt der König in einer Ansprache an
