104 Das Dentsqhe Reiq und seinte einzelnen Glieder. (März 28.)
zur Erhöhung der Schlagfertigkeit, der Zuverlässigkeit der Mobilmachung
und des inneren Wertes wiederum die Vermehrung der Offiziersstellen ein
unabweisbares Bedürfnis. Die gesamte Vermehrung beläuft sich auf
rund 4000 Offiziere, 15000 Unteroffiziere, 117000 Gefreite und Gemeine,
28000 Pferde.
Denkschrift zu den Deckungsvorlagen. Die durch die Wehr-
vorlagen von 1911 und 1912 bedingten Mehrausgaben haben in den gegen-
wärtig erschlossenen Einnahmen des Reiches, insbesondere in Mehreinnahmen
aus Zöllen und Steuern, aus Post und Eisenbahnen unter Heranziehung
eines Teiles des auf 249 131 174 Mark sich beziffernden Ueberschusses des
Jahres 1911 Deckung gefunden. Hierbei war vorausgesetzt, daß die Er-
mäßigung der Zuckersteuer bis zum 1. Oktober 1916 hinausgeschoben würde.
Von den aus dem Ueberschusse des Jahres 1911 für die einmaligen Aus-
gaben der Wehrvorlagen bereitgestellten Mitteln. waren noch 219 131 174 Mark
minus 138000000 Mark = 111 131174 Mark verfügbar geblieben, von denen
106392 717 Mark zur Abbürdung der Vorschüsse der Heeresverwaltung für
Vorausbeschaffungen sowie zur Bereitstellung von Betriebsmitteln für die
Marinebekleidungsämter verwendet werden sollen. Mithin würden aus
diesem Ueberschusse noch 4738 457 Mark zur Verfügung stehen. Die neue
Wehrvorlage umfaßt für das Heer: die Mehrausgaben infolge der wei-
teren Beschleunigung der Durchführung des Friedenspräsenzqesetzes vom
27. März 1911, 14. Juni 1912 sowie dessen erneuter Ergänzung, und die
Ausgaben zu Maßnahmen, die für die kriegsmäßige Ausbildung des Heercs,
seine zuverlässige Mobilmachung und seine Schlagfertigkeit unentbehrlich
sind; für das Heer und die Marine: Mehraufwendungen auf dem Gebiete
des Luftfahrwesens, sowie für freie Urlaubsreisen der Mannschaften in die
Heimat. Diese Mehrausgaben beziffern sich für die Jahre 1913 bis 1915,
in welchem letzteren Jahre die sortdauernden Ausgaben ihren Beharrungs-
zustand erreichen werden, insgesamt auf 1291 Millionen Mark und ver-
teilen sich auf die einzelnen Jahre und nach fortdauernden und einmaligen
Ausgaben wie folgt: fortdauernde Ausgaben: im Jahre 1913 54 Mill.,
1914 153 Mill., 1915 186 Mill., zusammen 396 Mill.: einmalige Ausgaben:
1913 435 Mill., 1914 285 Mill., 1915 178 Mill., zusammen 898 Mill.,
insgesamt 1291 Mill. Hinzu treten die in Ausführung des Gesetzes be-
treffend Aenderungen im Finanzwesen erwachsenden einmaligen Ausgaben
für die Beschaffung eines außerordentlichen Silber- und Goldbestandes und
entsprechender Vermehrung der Reichskassenscheine zu 5 und 10 Mark. Diese
Kosten betragen rund 55 750000 Mark, wovon jedoch unter Verteilung auf
mehrere Jahre 40750000 Mark aus dem Ueberschuß im Münzwesen be-
stritten werden sollen, so daß es noch der Aufbringung von 15 Millionen
Mark bedarf.
Zur Deckung der Mehrausgaben sollen dienen:
„der erhöhte Betrag bestehender Zölle und Stcuern — eine Er-
maäßigung des Grundstücksübertragungsstempels soll in dieser Zeit nicht
eintreten; b) die Erhebung eines Stempels von Gesellschaftsverträgen und
von Versicherungsquittungen: c) eine Erweiterung des Erbrechts des Staates:
4) der noch verfügbare Restbetrag des Ueberschusses von 1911, sowie der
zu erwartende Ueberschuß von 1912; e) die Erhebung eines Wehrbeitrags.
Zu a: Die Zölle, Stenern und Gebühren werden nach den Einnahmcergeb-
nissen bis Ende Februar 1913 für das Rechnungsjahr 1912 voraussichtlich
eine Gesamteinnahme von rund 1672 Millionen Mark erbringen. Im Etats-
entwurf für 1913 sind rund 1642 Millionen Mark eingesetzt. Danach würde
der voraussichtliche Ertrag von 1912 den Etatsansatz für 1913 um rund
30 Millionen Mark übersteigen. Die Mehreinnahmen sind hauptsächlich
