216 Na Penische Reich und seine eintelnen Glieder. (April 23.)
Wenn ich den Zeitpunkt ins Auge fasse — das ist bisher noch nicht ge-
schehen —, zu dem er geschrieben worden ist, dann erhält dieser Brief eine
anz andere Bedeutung, als man bisher in der Oeffentlichkeit angenommen
at. Der Brief stammt aus dem Jahre 1907. Im Jahre 1907 war man
in den militärischen Kreisen der ganzen Welt noch lange nicht so von der
Vorzüglichkeit des Maschinengewehres durchdrungen wie heute, wo man es
als unentbehrliche Waffe hinstellt. 1907 hat man in vielen Kreisen auch
des deutschen Heeres die Maschinengewehre noch als Waffen gegen Herero
und Hottentotten gekennzeichnet; ganz klein und minimal war die. Anschaffung
von Maschinengewehren auf diesem Gebiete. Frankreich fing dann an,
mehr Maschinengewehre auch in den Dienst seines europäischen Heeres zu
stellen. Wenn ich mir diese Situation vor Augen halte, dann gewinnt der
Brief der Deutschen Waffen= und Munitionsfabrik ein ganz anderes Ge-
sicht, als wenn wir ihn aus diesem Zusammenhang herausreißen. Wie oft
hat man uns hier im Reichstag gesagt, wenn wir 40 Millionen Mark für
Maschinengewehre in den Jahren 1908, 1909 und 1910 — also gleich nach
diesem Brief! — ausgegeben haben: wir brauchen diese große Neubeschaffung —
haben sie auch bewilligt, weil Frankreich uns so viel auf dem Gebiete der
Maschinengewehrbeschaffung voraus ist. Dann gewinnt der Brief der
Deutschen Munitions- und Waffenfabriken ein ganz anderes Interesse, und
es ist ein ganz anderes Material, als man bisher annehmen konnte. Ich
bin überzeugt, daß, wenn die Resolution angenommen wird, wenn der Herr
Reichskanzler die Zusage, die er heute gegeben hat, hält und wenn die
Kommission Material finden wird, dann ein tüchtiges Stück Arbeit geleistet
werden wird, und daß der Schlußeffekt mindestens der sein wird, daß wir
manche Million künftig sparen werden, wenn zweckentsprechende Vorschläge
aus der Kommission herauskommen werden. Aus diesem Grunde bitte ich,
dem Antrage der Budgetkommission zuzustimmen.
Abg. Dr. Paasche (Nl.): Ich bedaure unendlich, daß der Herr Staats-
sekretär des Reichsamts des Innern die Erklärung abgegeben hat, unser
Vorgehen sei verfassungswidrig. Der beste Beweis war der, den der Herr
Abg. Erzberger gebracht hat: genau, wörtlich haben wir seinerzeit vor 7 oder
8 Jahren dasselbe unter Zustimmung des ganzen Hauses getan. Die Kom-
mission hat getagt und hat gearbeitet unter Leitung eines deutschen Staats-
sekretärs. Mich hat bloß gewundert, daß Herr Graf Westarp im Namen
seiner Freunde und der gesamten Reichspartei die Erklärung abgegeben hat,
er könne für eine solche Resolution nicht stimmen, weil wir nicht das Recht
hätten, in die Exekutive der Regierung einzugreifen. Ich erinnere nur
daran, wie oft wir Nachprüfungen vorgenommen haben! Jetzt bei den
Etatsberatungen, bei jeder Gelegenheit kritisieren wir, daß da und dort
zuviel ausgegeben worden ist, z. B. daß für Panoramaferngläser der Preis
zu hoch ist; wir kritisieren die Lieferungsabschlüsse usw. Ich erinnere daran,
wie wir seinerzeit die Verträge, die mit der Firma Tippelskirch abgeschlossen
worden sind, in der Kommission wie im Plenum auf ihren wirtschaftlichen
Inhalt hin kritisiert haben, und wir haben uns nicht das Recht nehmen
lassen, in solche Verträge mit hineinzureden und zu prüfen, ob sie den
Intentionen des Hauses in wirtschaftlicher Beziehung entsprechen. Ich will
auch weiter daran erinnern: die Marineverwaltung hat dem Plane nichts
entgegengestellt, daß Mitglieder des Hauses, die Herren Erzberger, Nacken
und mein Freund Weber in die Kaiserlichen Werften hineingegangen sind
(Zuruf von den Sd.: Noske!), daß sie auf den Werften alle Bücher sich
haben zeigen lassen, alles durchsprochen haben, ob wirtschaftlich richtig und
gut gearbeitet wird, und ich erinnere daran, wie Herr Kollege Erzberger
mit der Nachricht zurückkam, daß jährlich 24000 Kilogramm Rechnungen
