26 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 20.—22.)
20. Januar. (Potsdam.) Verlobung der Prinzessin Viktoria
Margarete von Preußen, Tochter des Prinzen Friedrich Leopold,
mit Prinz Heinrich XXXIII. von Reuß j. L.
20. Januar. (Charlottenburg.) Admiral Fritz v. Hollmann
(1890—97 Staatssekretär der Reichsmarine) †, 71 Jahre alt.
21. Januar. (Württemberg.) Vorarbeiten über die finan-
zielle Ausscheidung des Kirchenguts.
Kultusminister v. Habermaas teilt bei der Generaldebatte zum
Etat darüber mit: Der Vorentwurf werde zu Beginn des nächsten Jahres
fertig vorliegen. Die Zeit bis zur Vorlage der Denkschrift an das Staats-
ministerium lasse sich im voraus nicht bestimmen. Das Kultusministerium
hoffe aber, im Laufe der kommenden Etatsperiode die Denkschrift zum Ab-
schluß zu bringen. Als ein vorbereitender Schritt der Trennung von Staat
und Kirche dürfe die Denkschrift nicht angesehen werden. Darüber seien
ja alle Fraktionen einig, daß es sich lediglich um eine vom Staat den
Kirchen zu gewährende fortlaufende Rente handeln könne. Die Denkschrift
soll nur untersuchen, wie diese Rente rechtlich gestaltet und wie hoch sie
bemessen werden soll. Was die Uebernahme der Volksschullasten auf
den Staat anlange, so wundere er sich, daß darüber etwas in der Thron-
rede erwartet worden sei. Die Staatsbeiträge an die Gemeinden seien sehr
erhöht worden, und wenn gesagt werde, das Kultusministerium solle nicht
bescheiden sein, so werde er dafür ein gutes Herz bewahren. Ueber die
grundsätzliche Uebernahme der Volksschullasten auf den Staat aber bestehe
keine Uebereinstimmung beider Häuser. Für die Regierung sei deshalb kein
Anlaß zu weiterem Vorgehen gegeben. Die Regierung stehe auf dem Stand-
punkt, daß der Uebernahme der Volksschullasten auf den Staat sowohl
grundsätzliche wie finanztechnische Gründe entgegenstehen. Die Frage der
Simultanschule sei auf absehbare Zeit zugunsten der Konfessionsschule
entschieden. Auf dem Gebiet der Volksschule sei außerordentlich viel ge-
schehen, aber die Schulverwaltung werde eifrig bestrebt sein, eine Ver-
besserung zu treffen. Sie werde alle Kräfte anstrengen, um das Gesetz von
1909 nach allen Richtungen durchzuführen. Eine schwierige gesetzgeberische
Aufgabe sei noch die Reform der allgemeinen Fortbildungsschule. Aber
diese Aufgabe müsse aus finanziellen Gründen noch zurückgestellt werden.
Kommen müsse sie aber in nicht zu ferner Zeit. Auf das Jesuitengesetz
gehe er nicht ein, da die daran interessierte Partei selbst erklärt habe, sie
wolle eine Jesuitendebatte nicht.
20.—22. Januar. (Lippe.) Ergebnis der Landtagswahlen.
Von den 21 Sitzen fallen wiederum 10 an die Konservativen, 7 an
die Freisinnigen, 2 an die Nationalliberalen und je einer an die Christlich-
Sozialen und Sozialdemokraten.
22. Januar. (Preußisches Abgeordnetenhaus.) Fort-
setzung der Beratung des Etats des Landwirtschaftlichen Ministe-
riums. Keine Verlängerung der Einfuhrerleichterungen.
Minister für Landwirtschaft Frhr. v. Schorlemer: Die Beibehaltung
der Fleischeinfuhrerleichterungen über den 1. April 1914 hinaus sei nicht
zu erwarten, solange nicht erwiesen sei, daß ein Bedürfnis danach bestehe
und stabile und normale Verhältnisse bis dahin nicht wieder eingekehrt seien.
Die Regierung erblicke die Möglichkeit einer dauernden Besserung nur in
