48 Das Veische Reich und seine einzelnen Glieder. (Februar 4. 5.,
Die Abgg. v. Liebert (Rp.), Mumm (W. V.) und v. Winterfeld (K.)
haben mit Unterstützung einer Anzahl anderer konservativer, darunter der
Herren Kreth und Oertel, reichsparteilicher und antisemitischer Abgeordneten
einen Antrag im Reichstage eingebracht, der in Form eines Gesetzentwurfes
eine Abänderung des Urheberrechts verlangt. Danach soll der § 29
des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der
Tonkunst folgende Fassung erhalten:
„Der Schutz des Urheberrechts endigt, wenn seit dem Tode des
Urhebers dreißig Jahre und außerdem seit der ersten Veröffentlichung des
Werkes zehn Jahre abgelaufen sind.
Ist ein erschienenes dramatisches Werk bis zum Ablauf der vor-
bezeichneten Fristen auf ausdrückliche Verfügung des Urhebers der bühnen-
mäßigen Aufführung entzogen geblieben, so erlischt die ausschließliche Be-
fugnis zur bühnenmäßigen Aufführung mit Ablauf der Schutzfrist nicht.
Das Gleiche gilt, wenn bis zum Ablauf der Frist nach der aus
drücklichen Bestimmung des Urhebers bühnenmäßige Aufführungen nur an
einem vom Urheber bestimmten Orte veranstaltet werden.
Im Falle des Absatzes 2 erlischt das Aufführungsrecht nach der
ersten vom Urheber gestatteten Aufführung, im Falle des Absatzes 3 zehn
Jahre nach der ersten vom Urheber außerhalb des Bestimmungsorts ge-
statteten Aufführung. Der Reichskanzler ist ermächtigt, in den Fällen von
Absatz 2 bis 4 von Fall zu Fall die Befugnis zur bühnenmäßigen Auf-
führung an Antragsteller zu verleihen."
4. Februar. (Marburg.) Näschtliche Demonstration von
Studenten wegen Beschränkung der Feierabendstunde.
Das Wachtlokal im Rathause wurde demoliert.
4. Februar. (Elsaß--Lothringen.) Strafantrag des Staats-
sekretärs Zorn v. Bulach gegen das vom Reichstagsabgeordneten
Wetterlé in Colmar herausgegebene Blatt „Le Nouvelliste d’Alsace
Lorraine“.
Das Blatt hatte in einem Artikel in der Nummer vom 13. Januar
auf den in der „Täglichen Rundschau“ dem Abgeordneten Wetterlé ge-
gebenen Rat, er möchte lieber in Frankreich bleiben, geantwortet, man könne
gerade so gut gewissen anderen Leuten sagen, sie möchten in Deutschland
bleiben, und hinzugefügt: „Sie kehren dorthin zurück, aber erst dann kehren
sie zurück, die Schlaumeier, wenn sie mit einer guten fetten Pension aus-
gerüstet werden, die ihnen der elsaß-lothringische Steuerzahler, dieser gute
Kerl, berappt.“
4. Februar. (Preußisches Herrenhaus.) Fast einstimmige
Annahme des Wassergesetzes mit leichten Aenderungen des Entwurfs.
5. Februar. (Königsberg i. P.) Beim Festessen zur Jahr-
hundertfeier der Erhebung Östpreußens zum Freiheitskampfe ver-
kündet der Kaiser die Notwendigkeit einer Verstärkung der deutschen
Wehrmacht.
Auf das von Fürst Dohna-Schlobitten in der Stadthalle aus-
gebrachte Kaiserhoch erwidert der Raiser: „Das soeben verklungene Hoch,
die freundlichen Worte des Herrn Vertreters Ihrer Provinz bei der heutigen
Festsitzung des Provinziallandtages und der jubelnde Empfang, der mur
