Vie öterreiczischungerisee Monarchie. (Januar 7.—22.) 447
7. Januar. (Wien.) Das Herrenhaus nahm die Anträge
der Steuerkommission an, wonach das Haus an seinen bisherigen
Beschlüssen bezüglich der Personaleinkommensteuer festhält und die
Vorlage einer gemeinsamen Konferenz beider Häuser überweist.
8. Januar. (Böhmen.) Ministerpräsident Graf Stürgkh
richtete an die Vorstände der Parteien Böhmens eine Einladung
zu einleitenden Besprechungen in der Angelegenheit der Ausgleichs-
fragen. Die Besprechungen sollen am 20. und 21. Januar statt-
finden.
19. Januar. (Kroatien.) Auf der Rückfahrt von Fiume,
wo er dem Stapellauf des Dreadnoughts „Szent Istvan“ bei-
gewohnt hatte, besuchte der ungarische Ministerpräsident Graf Tisga
Agram und wurde dort mit großen Sympathiekundgebungen be-
grüßt. In allen Ansprachen wurde der Genugtuung über die Her-
stellung normaler Zustände in Kroatien Ausdruck verliehen.
20. Januar. (Ssterreichisches Abgeordnetenhaus.) Der
tschechische Agrarier Stauch erklärt, seine Partei sei für die Be-
schlüsse des Herrenhauses. Schuld an der Verzögerung des Finanz-
planes trügen die Christlich-Sozialen, nicht die tschechische Obstruktion.
21. Januar. (Ofterreichisches Abgeordnetenhaus.) Das
Haus nahm nach kurzer Debatte den Bericht der gemeinsamen
Konferenz beider Kammern über die Personaleinkommensteuer zu-
nächst ohne die Steuerskala einstimmig an und lehnte sodann den
Abänderungsantrag der Slowenen und der Christlich-Sozialen auf
Beibehaltung der bieherigen Steuersätze für Einkommen von 1800
bis 10000 Kronen mit 268 gegen 77 Stimmen ab. Darauf wurde
der christlich-soziale Eventualantrag, die Steuererhöhung auf die
Einkommen über 4800 Kronen zu beschränken, sofern der Ertrag
der Personaleinkommensteuer 130 Millionen Kronen erreiche, in
namentlicher Abstimmung abgelehnt und die Steuerskala gemäß
dem Antrage der gemeinsamen Konferenz angenommen. Weiter
wurden die Beschlüsse der gemeinsamen Konferenz in dritter Lesung
und damit die Personaleinkommensteuer übereinstimmend mit den
Herrenhausbeschlüssen angenommen.
2. Januar. (Herrenhaus.) Annahme des Berichts der
gemeinsamen Konferenz über die Personalsteuernovelle.
Im Laufe der Debatte sprach der Berichterstatter Freiherr von Plener
seine Freude darüber aus, daß die Gefahr eines Konfliktes zwischen den
beiden Kammern beseitigt und eine parlamentarische, gesetzmäßige Verab-
schiedung der Vorlagen ermöglicht worden sei. Zugleich habe sich, was die