Großbritannien. (Mai 6.) 535
100000 Pfund Sterling eine Gesamteinkommensteuer nach dem Satze von
2 Schilling 7 Pence pro Pfund zu zahlen sei. Der Gesamtertrag der Er-
gänzungssteuer würde für ein volles Jahr 7770000 Pfund ergeben. Dieses
Jahr jedoch werde der Betrag nur 2500000 Pfund ausmachen. Die regel-
mäßige Steuerzunahme werde einen Mehrbetrag von 5250000 Pfund er-
geben. Die Erbschaftssteuer würde bei Nachlässen im Werte von über
60000 Pfund erhöht werden und einen Mehrbetrag von 800000 Pfund
liefern. Aus der Aenderung des Gesetzes über die Kapitalsanlagen im
Auslande würden 250000 Pfund Sterling erzielt werden. Auf diese Weise
werde er einen Gesamtmehrbetrag von 8800000 Pfund Sterling auf-
bringen. Bei diesem Ergebnis sei noch eine Million aufzubringen, und er
schlage vor, diese Summe aus dem Tilgungsfonds zu nehmen.
6. Mai. (Oberhaus.) Ein von Lord Selborne eingebrachter
Gesetzentwurf, der den Frauen, die das Kommunalwahlrecht be-
sitzen, auch das Wahlrecht zum Parlament geben will, wird mit
110 gegen 60 Stimmen abgelehnt.
6. Mai. (Unterhaus.) Verhandlungen über Seekriegsrecht.
Bedeutsame Rede Sir Edward Greys.
Morell bringt eine Resolution ein, in der es als wünschenswert be-
zeichnet wird, daß die britische Regierung mit den führenden Seemächten in
Verhandlung eintrete, um eine Revision des Seekriegsrechts dahin zu
erzielen, daß die Unverletzlichkeit alles Privateigentums gesichert werde mit
Ausnahme der Fälle, in denen die Schiffe Kriegsmaterial führen oder
Blockade brechen. Staatssekretär Grey weist u. a. darauf hin, daß die Frage
der Blockade von der Resolution Morell ausgeschlossen worden sei. Die
Regierung würde keine Entschließung in Erwägung ziehen oder annehmen,
die sie der Abschaffung des Rechts der Blockade in Kriegszeiten ausliefern
würde. Unsere Haltung gegenüber dem in der Resolution ausgesprochenen
Grundsatz ist niemals gänzlich unversöhnlich gewesen, wie dies in den
Weisungen zutage trat, welche die englischen Delegierten bei der Haager
Konferenz im Jahre 1907 erhalten haben. Es pflegt angenommen zu
werden, daß die anderen Nationen des Kontinents nur auf ein Wort von
uns in dieser Frage warten, um ihre Flottenausgaben herabzusetzen. Dies
pflegt insbesondere in bezug auf Deutschland angenommen zu werden.
Während die gegenwärtige Regierung im Amtt ist, zat sie niemals die ge-
ringste Andeutung von irgendeiner kontinentalen Macht und sicherlich nicht
von der deutschen Regierung erhalten, daß ihre Flottenausgaben in irgend-
einer Weise verknüpft seien mit der Frage der Unverletzlichkeit des Privat-
eigentums zur See. Kein anderes Land ist zu uns gekommen, um zu
sagen: „Wenn ihr dem zustimmt, so wird es uns in die Lage setzen, die
Flottenausgaben zu verringern.“ Wenn es diesen Erfolg gehabt hätte, hätten
wir ohne Zweifel Andeutungen bekommen. Meine eigene Ansicht geht dahin,
daß tatsächlich nichts, was wir durch eine Aenderung der Gesetze oder der
bezüglichen Bestimmungen tun können, wirklich einen sehr wesentlichen Er-
folg haben wird, was die Aussichten eines Krieges oder die Rüstungsaus-
gaben betrifft, eines ausgenommen, das ist der zunehmende Glauben
bei den großen Nationen, daß sie von guten Absichten gegen-
einander beseelt sind. Wenn wir bloß zu dem glücklichen Stande der
Dinge gelangen können, der von Zeit zu Zeit ohne ein Bündnis oder bin-
dende Verpflichtungen zwischen einzelnen Mächten und den glücklichsten.
Ergebnissen erreicht wird, dann würden wir, wie ich glaube, das Bestreben
