Denisqe-s Rei. (Februar 13.) 109
Reichssteuer betragen; das Jahreserträgnis ist auf 80000 bis 100000 M.
veranschlagt. In einer weiteren Vorlage ersucht die Regierung um die
Ermächtigung, den Gemeinden die staatlichen Zuschüsse zu den Kriegsbeihilfen
und zur Kriegswohlfahrtspflege auch im Jahre 1917 fortzuzahlen.
13. Febr. Dänemark, Schweden und Norwegen beantworten
die deutsche Note vom 31. Jaon. (S. Dänemark.)
13. Febr. Chile beantwortet die deutsche Note vom 31. Jan.
Der chilenische Gesandte Miguel Cruchaga überreicht im Auswärtigen
Amt eine Note vom 12. Febr., in der es nach Wiederholung der
wichtigsten Punkte der deutschen Note vom 31. Jan. heißt: Zufolge soeben
erhaltenen telegraphischen Weisungen erlaube ich mir, Ew. Exz. mitzuteilen,
daß derartige Maßnahmen nach Ansicht der chilenischen Regierung eine
Beschränkung der Rechte der Neutralen darstellen, die Chile nicht zugestehen
kann, da sie im Widerspruche stehen mit alten Grundsätzen, die
allgemein zugunsten der außerhalb der internationalen Konflikte stehenden
Länder anerkannt sind. Die Annahme der angekündigten Maßnahmen
würde außerdem Chile von der Linie strenger Neutralität entfernen, welcher
es unveränderlich während des augenblicklichen Weltbrandes gefolgt ist.
Dementsprechend behält Chile sich weitere Schritte vor, um all seinen
Rechten Geltung zu verschaffen, sobald eine feindselige Handlung gegen
eines seiner Schiffe ausgeführt werden sollte.
Das „WTB.“ bemerkt dazu halbamtlich: In Deutschland hatte man
im Hinblick auf die Festigkeit und Unabhängigkeit, die stets ein Merkzeichen
der internationalen Politik Chiles waren, begründeten Anlaß, von diesem
Lande die in seiner Note zum Ausdruck gebrachte Haltung unbeirrter
Neutralität zu erwarten, die am besten den seit altersher zwischen den
beiden Ländern bestehenden friedlichen Beziehungen entspricht.
13. Febr. Ueber einen angeblichen Verständigungsvbersuch
Deutschlands mit den Vereinigten Staaten wird durch
-W:TB.“ amtlich mitgeteilt:
In der neutralen Presse wird eine Reutermeldung verbreitet, wonach
Deutschland die Schweiz ersucht haben soll, der amerikanischen Regierung
mitzuteilen, wir seien nach wie vor bereit, mit den Vereinigten Staaten
über die mit dem U.Bootkrieg zusammenhängende Sperrgebieterklärung zu
unterhandeln, sofern die Handelssperre gegen England dadurch nicht berührt
werde. Die Regierung der Ver. Staaten habe dem schweiz. Gesandten
Ritter daraufhin mitteilen lassen, daß sie nicht in Unterhandlungen eintreten
könne, ehe Deutschland sein nach der „Sussex“-Angelegenheit gegebenes
Versprechen wieder in Kraft gesetzt und seine Ankündigung über
die Verschärfung des Tauchbootkrieges zurückgezogen habe.
Dieser Meldung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der deutschen
Regierung war durch die Schweiz ein Telegramm des schweiz. Gesandten
in Washington übermittelt worden, in dem der Gesandte sich erbot,
falls Deutschland einverstanden sei, Verhandlungen mit der amerikanischen
Regierung über die Sperrgebieterklärung zu vermitteln, weil dadurch die
Gefahr eines Krieges zwischen Deutschland und Amerika verhindert werden
könne. Die schweiz. Regierung ist daraufhin gebeten worden, ihren Gesandten
in Washington dahin zu verständigen, daß Deutschland nach wie
vor zu Verhandlungen mit Amerika bereit sei, falls die Handelssperre
gegen unsere Feinde, also nicht nur gegen England, dadurch unberührt
bliebe. Wie sich von selbst versteht, hätte sich Deutschland auf derartige