Für jedes mit dem 1. April beginnende Rechnungsjahr wird der Bedarf
der Kasse nach dem Stande der Alterszulagen vom 1. Oktober des Vorjahres
unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Steigerung oder Verminderung der
Alterszulagen und unter Hinzurechnung der voraussichtlichen Verwaltungskosten
berechnet.
Den Maßstab für die Vertheilung des Bedarfs auf die Schulverbände
bildet die Anzahl der der Alterszulagekasse angeschlossenen Lehrer- und Lehrerinnenwun
in Verbindung mit dem Einheitssatze der Alterszulagen der betreffenden
Stellen.
Für Schulstellen, welche nach Aufstellung des Vertheilungsplanes im Laufe
des Jahres neu errichtet werden, ist der Beitrag zur Alterszulagekasse von dem
Tage an zu zahlen) seit welchem die Stelle durch eine besondere Lehrkraft versehen
wird.
Für die Aufstellung des Vertheilungsplanes, die Einziehung der Beiträge
und die Bestellung eines Kassenanwaltes finden die §§. 3, 4 und 9 bis 14 des
Gesetzes vom 23. Juli 1893, betreffend Ruhegehaltskassen für die Lehrer und
Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen (Gesetz Samml. S. 194), sinngemäße
Anwendung, jedoch mit der Maßgabe, daß diejenigen Beträge, die
nach §. 11 Nr. 2 beim Uebertritt eines Lehrers oder einer Lehrerin von einer
Privatschule in den öffentlichen Volksschuldienst gezahlt werden, nur soweit Verwendung
finden dürfen, als der für jede Stelle zur Gewährung des Mindestsatzes
erforderliche Bedarf den nach §. 27 IV zu zahlenden Staatszuschuß übersteigt.
Dem Kassenanwalte steht kein Einspruch gegen die Festsetzung und Anweisung der
einzelnen Alterszulagen zu.
Auf die Alterszulagen der Lehrer und Lehrerinnen in Berlin findet der
§. 5 nur mit der Maßgabe Anwendung, daß der Bezug spätestens nach siebenjähriger
Dienstzeit im öffentlichen Schuldienste zu beginnen hat, und daß der
Höchstbetrag spätestens nach weiteren vierundzwanzig Dienstjahren erreicht sein muß.
S. 9.
Beginn der Zahlung der Alterszulagen.
Der Bezug der Alterszulagen beginnt mit dem Ablaufe desjenigen Vierteljahres,
in welchem die erforderliche Dienstzeit vollendet wird.
K. 10.
Berechnung der Dienstzeit für die Gewährung des vollen Grundgehalts, der Alterszulagen
und der Miethsentschädigung.
Bei Berechnung der Dienstzeit der Lehrer und Lehrerinnen kommt die gesammte
Zeit in Ansatz, während welcher sie im öffentlichen Schuldienste in Preußen
oder in den nach ihrem Eintritt in den öffentlichen Schuldienst von Preußen
erworbenen Landestheilen sich befunden haben.
Ausgeschlossen bleibt die Anrechnung derjenigen Dienstzeit, während welcher
die Zeit und Kräfte eines Lehrers oder einer Lehrerin nach der Entscheidung der
