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Nr.  2351  Verordnung  über  die  Kautionen  von  Beamten  beim  Keiserlichen

Patentamt;  vom  30.  November  1896.  —  Berichtigungen.

„  2352  Bekanntmachung,  betr.  die  Zulassung  von  Werthpapieren  zum

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Börsenhandel.

Das  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  enthält  in  den  Nummern
50,  51,  52  und  53:

S.  584  Nachtrag  zum  Gesammtverzeichniß  der  zur  Ausstellung  von  Zeug-586



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nissen  über  die  Befähigung  für  den  einjährig-freiwilligen  Militärdienst
  berechtigten  Lehranstalten.

Veränderungen  in  dem  Stande  oder  den  Befugnissen  der  Zollund
  Steuerstellen.

Aenderung  des  statistischen  Waarenverzeichnisses  der  Massengüter.

Bestimmungen,  betr.  die  zollfreie  Ablassung  von  Mineralöl  zu
Raffinations=  und  anderen  gewerblichen  Zwecken.

Bestellung  eines  Stations-Kontroleurs;  —  Aenderung  der  Vorschriften
  über  die  Denaturirung  von  Salz.

Prämientarif  für  die  Versicherungsanstalt  der  Tiefbau-Berufsgenossenschaft.


Bestimmungen  über  den  Bezug  und  die  Verwendung  von  zollbegünstigtem
  Seidenzwirn;  —  Ergänzung  der  Anleitung  zur
Prüfung  des  als  Denaturirungsmittel  zugelassenen  Essigs;  —
Verlegung  der  Zollgrenze  im  Amt  Ritzebüttel  bei  Cuxhaven  und
auf  dem  Elbstrom;  —  Befugniß  des  Steueramts  Riesa  zur  Abfertigung
  von  Wollengarn  als  hartes  Kammgarn.

 

Weimar.  —  Hof-Buchdruckerei.