Volltext : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

(IAXx  V)

Renten,  jährliche,  wegen  Einführung  der  Salzregie  und  des  Stempelimposts

—

Reservat  =  Berg=  —

Reuß,

—

in  den  Schoͤnburgischen  Receßherrschaften  bewilligte,  —  Verwaltung
derselben  —  wer  die  Aufsicht  hieruͤber  fuͤhrt  —  bei  welcher  Behoͤrde
in  darüber  entstehenden  Differenzen  Recurs  einzuwenden  ist.
deren  Zahlung  Seiten  der  Staatscasse  .  .
s.  Bergreservat.
Fürstlich  ältere  und  jüngere  Linie,  nachträgliche  Vereinbarung  mit  deren
  Regierungen  zu  Ergänzung  der  Conventionen  wegen  gegenseitiger
Gestellung  der  Forstverbrecher  ad  lorum  delicti  commissi  vom
Zten  September  18ten  December  1823
1sten  August  1823  und  17ten  Januar  1824
Fürstlich  ältere  Linie,  ·
Leistung  gegenseitiger  Rechtshülfe
Fürstlich  jungere  Linie,  —  Uebereinkunft  mit  deren  Regierung  über
die  Grundsätze,  nach  welchen  bei  Provocationen  auf  Ablösung  von
Frohnen  und  Dienstbarkeiten  verfahren  werden  soll,  wenn  die  berechtigte
  Besitzung  in  dem  Territorio  des  einen,  und  die  verpflichtete  im
Territorio  des  andern  Staats  gelegen  ist.
Fürstlich  jüngere  Linie,  —  Uebereinkunft  mit  deren  Negierung  über
Leistung  gegenseitiger  Rechtshülfe

 

egierung  über  die

                           

RNichter  —  ob  und  inwiefern  selbigem  eine  Auslösung  für  die  in  Privatwohnungen

  zu  vollziehenden  Jurisdictionshandlungen  zu  gewaͤhren  ist

Riesa-Chemnitzer  Eisenbahn  —  Eintritt  der  Wirksamkeit  des  Gesches

Riesa-C.

—.

vom  10ten  August  1837  in  Bezug  auf  selbige
deren  Richtungslinie  .

hemnitzer  Eisenbahngesellschaft  —  Concessionirung  und
Bestätigung  der  für  dieselbe  entworfenen  Statuten  .
Bedingungenderverlteheuenconcesscon.

welche  Entschädigung  von  selbiger  für  den  Ausfall  in  den  Einkünften
des  Postregals  zu  leisten  ist  .

deren  Obliegenheit  zum  Transporte  von  Militaͤrpersonen  und  Militäreffecten
  auf  der  Dahn  .

ob  und  inwieweit  selbige  auf  Ersah  für  Kriegsbeschädigungen  und
Demolirungen  an  der  Bahn  Ansoruch  machen  kann

ist  der  Vernehmung  mit  Gewerbesteuer  unterworfen

Statuten  fur  selbige

deren  Gerichtsstand

Rinderpest  —  Aufhebung  der  9  gegen  deren  Einschleppung  aus  dem  Königreiche

  Bohmen  ergriffenen  Maaßregeln

Rittergüter  —  wie  bei  deren  Belegung  mit  Einquartierung  zu  verfahren  ist
Rochliß,  Amtebezirk,  —  Aufschub  der  Niederjagd  darin

S.

Sachwalter,  (.  Advocaten.
Salzpreise  —  Geseß  über  deren  Feftstellung  vom  Jahre  1846  an

Ausführungsverordnung  dazu

 

 

Tag.

21  Oct.

-  *

14  Juli

27  Oct.

7  Mai
21  Juli
14  Nov.

28  März
29  April

128  Mai

1  Oct.

—

Juli

April

—

19  Juni
17  Juli
13  Aug.

24  Dec.

 

Seite.

198  fg.
199

72  fa.
104  fg.
411  fg.

67  fg.

69

81
183  fg.

145  fg.
146

148,  153  fg.

148  fg.

151
155  fg.
156

83
91  fg.
144

406
407  fg.

 

Paragraph.

9  u.  10
11  —15

1  —21
10
11
18

19
1  —91

14,  18  —20

.  i.—