Volltext : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1821. (16)

werden  können,  als  durch  die  der  Parcellar=Einschitzung
  verangehende  Festsetzung  den
Grundsieuer=  Quoten  in  den  Gemeinden
jene  Einschäbzung  selbst  elne  earößere  Slcherbeit
  gewinnt.

Wir  voerfägen  und  verordnen  daber.
nach  Antdrung-  Un  seres  Gehelmen  Raths

und  unter  Zostimmung  Uoser  getrenen

Staͤnde,  wie  folgt:

Erstes  Kawteel.

Allgemeine  Bestimmunsien.

Umsang  des  Steuer-Provisoriums.
115  1.

Die  bisherige  direkte  Steuer  auf  Gebände,
  Gewerbe  und  das  Grund-Eigenthum
  wird  einer  proolsorischen  Rekissikatlon
in  der  Art  unterworfen,  daß  dadurch  die
Steuer-Quoten  für  die  Oberomts  Bezirke
und  Gemeinden  #chiig  gestellt  werden,
während  die  Unter  Austheilung  auf  die
einzelnen  Steuer,  Pflichiigen  nach  drilichen

Normen  durch  dle  Gemeinden  vorgenom

men  wird.

Allgemeinhcit  der  Stener-Pflicht.

#Fbh.  3.

Die  Steure-Pflicht  ist  allgemeln,  und.
nur  diejenigen.  Steuer  Freihelten,  welche

die  Reglerung  auf  elnen,  gewissen  Zestraum.

bewlltigt  hat,  finden  noch  bis  zum,  Ablauf

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dleses  Zeltraums  Scatt,  wogegen  die  von
den  Amts-Corpor##tionen  und  Gemelnden
zugelassenen  Befreiungen  dem  Staate  gegenüber
  von  dem  Zeltpunkt  an  aufhoͤren,

als,  das  vorllegends  Geseein  Ausuͤbung
trit

Jushmen  davon.
J9zh.  3.
Von  der  Allgemeindeit  der  Steuer=Pslicht
  stlad  ausgenommen:  ·

a)  Das  Eigenthum  des  Staate  an  Gebäuden,
  Grundstäcken  und  Gefällen,  es
mag  bieher  steuerbat  oper  steuerfrei  gewesen
  seyn;

b)  desgleichen  das  Grund-Eigenthum
(an  Gebsuden,  Gütern  und  Gefällen)
der  auf  Kosten  des  Staats  bestehenden
Anstalten,  namentlich  der  Universtttt
Tübingen;  .

c)  das  Grund  Elgenthum  anderer  Staaten,
  mit  denen  elne  reciproke  Steuer-Freihelt
  bestebt;

4)  dlejenigen  Gebzude  der  Inlaͤndischen
St#ftungen,  Gemeinden  und  onderer
Corporationen  und.  Prlvaten,  welche  zu
dffentlichen.  Zwecken  bestimmt  sind,  ohne
EILEIIIIIII
abzuwerfen;

ee)  die  der  Hof-Damänen-Kawmert  „dem
vormaligen  reichestsnpilchen  und  dem: