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säurelösung  (8§  6  unter  b),  unter  vollständiger  Durchmischung  der  letzteren  mit  dem
Dünger,  desinfizirt  werden.

Dresden,  am  5.  September  1899.

Die  Ministerien  des  Innern  und  der  Finanzen.

v.  Metzsch.  v.  Watzdorf.
Kreher.

 

Nr.  65.  Verordnung,

die  Enteignung  von  Grundeigenthum  zur  Erbauung  einer  normalspurigen
Eisenbahn  im  Chemnitzthale  —  von  Chemnitz  nach  Wechselburg  —
betreffend;

vom  21.  September  1899.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  und  auf  Grund  der  von  den  Ständen  ertheilten  Ermächtigung
  wird  von  dem  Ministerium  des  Innern  behufs  Erbauung  einer  normalspurigen
Eisenbahn  im  Chemnitzthale  —  von  Chemnitz  nach  Wechselburg  —  nebst  Anschlußgleisen
andurch  verordnet,  was  folgt:

&  1.  Die  Vorschriften  des  Gesetzes  vom  3.  Juli  1835,  die  Abtretung  des  zu
Erbauung  einer  von  Leipzig  nach  Dresden  anzulegenden  und  nach  Befinden  bis  zur
Grenze  zu  verlängernden  Eisenbahn  erforderlichen  Grundeigenthums  betreffend  (G.=  u.
V.-Bl.  S.  371  flg.),  und,  soweit  dieses  Gesetz  durch  spätere  Bestimmungen  Abänderungen
erlitten  hat,  die  einschlagenden  späteren  Vorschriften  finden  auch  Anwendung  auf  den  Bau
der  obenbezeichneten  Bahn  nebst  Anschlußgleisen.

8  2.  Hinsichtlich  des  bei  der  Enteignung  zu  beobachtenden  Verfahrens  ist  allenthalben
  den  Bestimmungen  nachzugehen,  welche  in  der  Vollziehungsverordnung  zum  Gesetze
  vom  3.  Juli  1835  (G.=  u.  V.-Bl.  S.  374)  sowie  in  den  zu  deren  Erläuterung
ergangenen  späteren  Verordnungen  enthalten  sind.

6#3.  Die  Vorschriften  dieser  mit  Gesetzeskraft  versehenen  Verordnung  treten  sofort
mit  deren  Bekanntmachung  in  Kraft.

8  4.  Von  der  Eisenbahnanlage  werden  nach  Maßgabe  der  genehmigten  Enteignungspläne
  die  Fluren  von

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