Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

—  291  —

g.  1  7.

Ueber  die  Anlehen  werden  Kassenscheine  je  nach  der  Wahl  des  Einzahlenden
  auf  den  Namen  des  Darleihers,  oder  auf  den  Inhaber  (au  porleur)
nach  dem  beigefügten  Formulare  ausgestellt.  Jene  werden  auf  weißem,  diese

“  auf  hellgelbem  Papier  gedruckt.  Je  nach  Verschiedenheit  des  Zinsfußes  werden
  sie  in  Serien,  welche  durch  rômische  Ziffern  bezeichnet  werden  und  je  nach
den  Beträgen  von  Einhundert,  zweihundert,  fünfhundert  und  Eintausend  Gulden
  in  Klassen,  welche  durch  Buchstaben  (Litr.  A.,  B.,  C.,  D.  eic.)  bezeichnet
werden,  vertheilt.

F.  18.

Kassenscheine  können  nur  von  der  Direktion  in  Sigmaringen  ausgefertigt
werden.  Sie  müssen  enthalten:

1)  die  Zahl  der  Serie  und  die  Littera  der  Klasse,  zu  welcher  sie  gehbren;

2)  die  laufende  Nummer  in  Zahlen  und  Buchstaben;

3)  in  gleicher  Weise  den  Betrag,  über  welchen  sie  lauten;

4)  in  derselben  Weise  die  Höhe  des  Zinssatzes  und  die  Kündigungsfrist;

5)  das  Datum  der  Ausfertigung,  unterzeichnet  mit  der  eigenhändigen  Unterschrift
  des  Syndikus  und  des  Rendanten,  und  beglaubigt  mit  dem  Siegel
der  Anstalt;

60)  wenn  sie  nicht  au  porteur  lauten,  den  Vor=  und  Zunamen,  Stand  und
Wohnort  des  Glubigers.

S.  19.

Kassenscheine,  bei  welchen  eines  dieser  Requisite  fehlt,  oder  bei  welchen
sich  Rasuren,  Korrekturen  oder  Durchstreichungen,  oder  sonstige  Aenderungen
finden,  werden  nicht  eingelöst.

Die  Einlösung  erfolgt  sowohl  bei  der  Kasse  in  Sigmaringen,  wie  bei  der
in  Hechingen,  und  nach  dem  Ermessen  der  Direktion  auch  an  anderen  von  ihr
bekannt  zu  machenden  und  allenfalls  in  den  Kassenscheinen  zu  bezeichnenden
  Orten.

Die  Kündigung  ist  nur  zulcssig,  wenn  sie  bei  der  Direktion  in  Sigmaringen
  angebracht  wird.  Sie  kann  mündlich  oder  schriftlich  bewirkt  werden,  die
Rachabtung  aber  erfolgt  stets  nur  an  dem  nächsien,  nach  Ablauf  der  Kündigungsfrist
  eintretenden  Iinszohlungskermme.

Gleich  bei  der  Kündigung  muß  der  Gläubiger  übergeben  den  mit  Quittung
  versehenen  Kassenschein  und  sämmtliche  zu  demselben  gehbrige,  noch  nicht
fälligen  Kupons  nebst  dem  Talon.  Er  erhält  dagegen  einen  nach  dem  anliegen-„den

  Formulare  auf  den  Inhaber  ausgefertigten  Rekognitionsschein,  in  welchem
Nniracs  sein  muß,  wasz  er  am  Jahlungstage  überhaupt  an  Kapital  und
Zinsen  zu  erhalten  hat.  Mit  diesem  Tage  hört  jede  weitere  Verzinsung  auf.
(Nr.  4014.)  Fehlt