Contents : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884. (50) 

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Gesetz-  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.

8.  Stück  vom  Jahre  1881.

 

  

 

 

Inhalt:  Nr.  25.  Gesetz,  die  amtliche  Verkündigung  allgemeiner  Anordnungen  der  Verwaltungsbehörden  betr.
S.  131.  —  Nr.  26.  Bekanntmachung  dazu  S.  133.  —  Nr.  27.  Gesetz,  die#  Bekanntmachung  von
Gesetzen  und  Verordnungen  betr.  S.  134.  —  Nr.  28.  Gesetz,  die  gewerbmäßige  Ausübung  des  Hufbeschlags
  betr.  S.  135.  —  Nr.  29.  Ausführungsverordnung  hierzu.  S.  136.  —  Nr.  30.  Verordnung,
  die  anderweite  Festsetzung  der  Hauptmarktorte  für  die  Lieferungs-Verbände  betr.  S.  141.  —
Jr.  31.  Gesetz,  die  Befugniß  zu  Ausschließung  säumiger  Abgabenpflichtiger  von  öffentlichen  Vergnügungsorten
  betr.  S.  143.  —  JNr.  32.  Bekanntmachung,  das  Finanzvermessungsbureau  betr.  S.  145.  —
Nr.  33.  Verordnung,  die  Gebühren  für  Erhebung  der  Einkommensteuer  2c.  betr.  S.  145.—
Nr.  34.  Gesetz,  das  Staatsschuldbuch  betr.  S.  146.  —  Berichtigungen  S.  152.

Nr.  25.  Gesetz,

die  amtliche  Verkündigung  allgemeiner  Anordnungen  der  Verwaltungsbehörden
betreffend;

vom  15.  April  1884.

Wan,  Albert,  von  GOTTES  Gnaden  König  von  Soachsen

ꝛc.  2c.  20.

finden  Uns  bewogen,  zu  Ergänzung  der  bestehenden  gesetzlichen  Vorschriften  über  die  Verkündigung
  allgemeiner  Anordnungen  der  Verwaltungsbehörden  mit  Zustimmung  Unserer
getreuen  Stände  zu  verordnen,  was  folgt:

&#  1.  Die  Ministerien  können  nach  ihrem  Ermessen  dringliche,  sowie  solche  Verordnungen,
  welche  sich  wegen  ihres  vorübergehenden  Zweckes  nicht  zur  Bekanntmachung
durch  das  Gesetz=  und  Verordnungsblatt  eignen,  durch  ein  mittelst  Bekanntmachung  des
Gesammtministeriums  im  Gesetz=  und  Verordnungsblatt  zu  bezeichnendes  Organ  der
Tagespresse  mit  der  Wirkung  veröffentlichen,  daß  dieselben  sogleich  mit  der  Ausgabe  der
die  Verkündigung  enthaltenden  Nummer  des  Blattes  in  Geltung  treten  und  mit  Ablauf

des  auf  den  Tag  der  Ausgabe  folgenden  Tages  als  allgemein  publicirt  gelten.
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