Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

(323  )  —-ruͤcksichtlich

  der  Als  Tageszeit  werden  in  dieser  Beziehung  angesehen:  in  den  Monaten  Januar
Zeit.  und  December,
die  Zeit  von  7  Uhr  Morgens  bis  6  Uhr  Abends;
in  den  Monaten  Februar,  October  und  November
die  Zeit  von  6  Uhr  Morgens  bis  6  Uhr  Abends;
in  den  Monaten  März,  April,  August  und  September
die  Zeit  von  5  Uhr  Morgens  bis  8  Uhr  Abends;
in  den  Monaten  Mai,  Juni  und  Juli

die  Zeit  von  4  Uhr  Morgens  bis  10  Uhr  Abends.
Ausnahmen  hiervon  finden  nur  statt:

a)  in  Ansehung  der  Waaren,  welche  mit  den  gewöhnlichen  Fahrposten  versendet  werden
  oder  welche  Extrapostreisende  mie  sich  führen,  was  sich  aber  auf  den  Transport
  von  Kaufmannswaaren  durch  Extrapost  nicht  erstreckt;.

b)  wenn  in  außerordentlichen  Fällen  die  Erlaubniß  des  betroffenen  Hauptzollamres
oder  Nebenzollamtes  Ister  Classe,  soweit  letzteres  zur  Abfertigung  der  tadung  überhaupt
  befugt  ist,  vor  dem  Beginne  des  Transports  ertheilt  worden  ist.

Der  Erlaubnißschein  muß  den  Waarenführer,  die  Waare  selbst,  die  Straße  und
Jeit,  für  welche  er  gültig  ist,  bezeichnen.

8)  Von  wem  §&  87.  Der  zum  Transpore  von  Waaren  und  Sachen  innerhalb  des  Grenzbezirkes
der  Traneport=  erforderliche  Ausweis,  dessen  Ertheilung  die  Ueberzeugung  der  Behörde  von  dem  Vorhanausweis
  ertheilt

  nird.  densein  und  der  Verzollung  oder  zollfreien  Abstammung  der  dabei  in  Rede  stehenden  Gegenstände
  voraussetzt,  wird  ausgestellt:

a)  beim  Eingange  aus  dem  Auslande  von  demjenigen  Grenzzollamte,  bei  welchem  die
Anmeldung  und  Abfertigung  geschiebe;

b)  beim  Uebergange  aus  dem  Binnenlande  in  den  Grenzbezirk,  von  denjenigen  Aemtern
  und  Expeditionsstellen  in  der  Nähe  der  Binnenlinte,  welche  zur  Ausfertigung
  von  Cegitimationsscheinen  ermächeigt  sind;

c)  bei  Versendungen  aus  Orten  des  Grenzbezirkes  von  der  nächsten  Joll=  oder  Erpeditionsstelle;


4)  auch  kann  gestattet  werden,  daß  Ortsbehörden  über  die  Erzeugnisse  des  Orts  und

der  nächsten  Umgegend,  sowie  Inhaber  größerer  Gewerbsanlagen  über  Gegenstände
ihres  Gewerbes  selbst  Bersendungescheine  ausstellen.

3B.  Controlirung  der  Handel=  und  Gewerbrreibenden.

88.  Die  im  9  35  des  Zollgesetzes  vorbehaltenen  Controlemaßregeln  sollen  nach
der  Eigenthümlichkeit  des  zu  beaufsichtigenden  Handels=  oder  Gewerbebetriebes  vorgeschrieben
  werden.